Ein Gewinn – auch für die Europawahl
Der Senat legt den Volksentscheid auf den 25. Mai
VON STEFAN ALBERTINun reden alle davon, wie sehr die Volksgesetzgebung doch von einer Abstimmung parallel zu einer Parlamentswahl profitiere. Seltsamerweise war bisher keine Stimme zu hören, die diese Zusammenlegung fordert, um die Beteiligung an der Europawahl zu erhöhen. Denn die ist bislang mau: Gerade mal 35 Prozent der Berliner Wahlberechtigten wählten beim vergangen Mal 2009 – beim Volksentscheid im selben Jahr zu weiterem Flugbetrieb in Tempelhof waren es 36 Prozent mehr.
Dass es durch den gemeinsamen Termin nun Werte werden wie bei den jüngsten Bundestags- und Berlin-Wahlen mit einer Wahlbeteiligung von 71 und 60 Prozent, ist allerdings nicht anzunehmen. Ein guter Teil der politisch Interessierten dürfte bei beiden Entscheidungen mitstimmen. Darum ist auch nicht sicher, dass nicht auch dieser Volksentscheid am Quorum scheitert, also daran, zwar mehr Ja- als Neinstimmen zu erhalten, aber nicht die geforderten 25 Prozent der Wahlberechtigten.
Quorum bleibt hohe Hürde
Beim Energievolksentscheid hätte ein Termin mit der Bundestagswahl sicher zum Erfolg geführt – zu klar war die Sache mit fünfmal mehr Ja- als Neinstimmen, zu nah war die Zahl der Jastimmen am Quorum. Beim Tempelhofer Feld aber ist die Gemengelage komplett anders und der Ausgang weit weniger klar. Bleibt es so eng und teilen sich die Stimmen gleichmäßig auf, reicht selbst eine bislang weder bei Volksentscheiden noch bei jüngsten Europawahlen erlebte Beteiligung von 45 Prozent nicht aus. Fazit: Es gilt, was schon immer galt – nur mitstimmen hilft weiter.
