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Archiv-Artikel

Ein Phasenmodell soll die Lösung bringen

Im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ringen die USA, Israel, Frankreich und Russland weiter um den Abzug Israels aus dem Libanon

GENF taz ■ Der UNO-Sicherheitsrat kann sich auch weiterhin nicht auf eine Resolution zur Beendigung des Krieges zwischen Israel und den Hisbollah-Milizen im Libanon einigen. Der Grund ist die anhaltende Ablehnung der USA und Israels gegen einen Kompromissvorschlag, den Frankreich am Mittwoch eingebracht hatte. Er sieht in der Hauptstreitfrage eines Abzugs Israels aus dem Südlibanon ein Phasenmodell vor:

Demnach soll nach Verabschiedung einer ersten Resolution und dem Inkrafttreten einer vorläufigen Waffenruhe der Abzug der israelischen Soldaten über einen Zeitraum von etwa zwei Wochen erfolgen. Parallel zum schrittweisen Abzug sollen libanesische sowie Soldaten der UNO-Truppe Unifil stationiert werden. Zu diesem Zweck soll die derzeit aus rund 2.000 Soldaten und Militärbeobachtern bestehende Unifil mit einem robusteren Mandat ausgestattet und durch Truppen Frankreichs sowie anderer Länder verstärkt werden.

In einer zweiten Resolution des Sicherheitsrates sollen dann die Details für einen dauerhaften Waffenstillstand sowie eine politische Lösung des Konflikts verabschiedet werden. Die USA und Israel beharrten aber zumindest bis gestern darauf, dass die israelischen Soldaten auch während der vorläufigen Waffenruhe zwischen beiden Resolutionen weiter militärisch gegen die Hisbollah-Milizen vorgehen dürfen.

Ein in der Nacht zum Freitag eingebrachter Vorschlag Russlands stieß ebenfalls zunächst auf Ablehnung der USA und Israels. Diesem Vorschlag nach sollte der Sicherheitsrat zunächst in einer Resolution lediglich eine 72-stündige „humanitäre“ Waffenruhe beschließen – damit hunderttausende libanesischer Flüchtlinge und Vertriebene wieder vom Roten Kreuz und den UNO-Hilfswerken versorgt werden können.

ANDREAS ZUMACH