Im Omnibus zur Selbstbestimmung

DEMOKRATIE Die Volksinitiative „Schule in Freiheit“ sammelt Unterschriften für mehr Autonomie in der Bildung. 10.000 sind bislang zusammengekommen

Die im Mai gestartete Berliner Volksinitiative „Schule in Freiheit“ hat bislang knapp 10.000 Unterschriften gesammelt. Wie der Träger der Initiative, der Omnibus für direkte Demokratie, am Montag mitteilte, sollen bis Mitte November weiter Unterschriften gesammelt werden. Damit die Vorschläge im Berliner Abgeordnetenhaus diskutiert werden, muss die Kampagne mindestens 20.000 gültige Unterschriften präsentieren.

Die Initiative kündigte für Mittwochnachmittag eine Unterschriftensammlung auf dem Kollwitzplatz in Prenzlauer Berg an, bei der unter anderen als prominenter Unterzeichner der Schriftsteller Wladimir Kaminer („Russendisko“) erwartet werde. Zu den Forderungen der Volksinitiative gehören neben weitestgehender Autonomie und pädagogischer Freiheit der Bildungseinrichtungen auch die gleichberechtigte Finanzierung staatlicher und freier Schulen. Außerdem sollten die Berliner Schulen künftig Inhalte und Qualitätsmaßstäbe ihrer Arbeit weitgehend selbstständig gestalten und über die Einstellung von LehrerInnen entscheiden können.

Im Gegensatz zum Volksentscheid gehe es bei der Volksinitiative um keine konkrete Gesetzes- oder Verfassungsänderung, heißt es. Die Volksinitiative ziele darauf ab, ein Thema in die öffentliche Diskussion zu bringen.

Die gemeinnützige Gesellschaft Omnibus für direkte Demokratie geht auf eine Idee des Aktionskünstlers Joseph Beuys zurück, der 1971 die Organisation für Direkte Demokratie durch Volksabstimmung gründete. Im Jahr 1987 ging der erste Omnibus auf Tour und wirbt seitdem europaweit für die Einführung plebiszitärer Verfahren. (epd)