Ehemaliger AUB-Chef zu Schadensersatz verurteilt

UNTREUE Schelsky muss 3,2 Millionen Euro an Siemens zahlen. Geld für private Zwecke verwendet

NÜRNBERG apn/dpa | Der Gründer der IG-Metall-Konkurrenzorganisation AUB, Wilhelm Schelsky, muss Schadensersatz in Millionenhöhe an seinen früheren Arbeitgeber Siemens bezahlen. Das Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilte Schelsky am Mittwoch in einem Zivilprozess in dessen Abwesenheit zur Zahlung von 3,2 Millionen Euro.

Über Jahre hinweg waren rund 30 Millionen Euro von Siemens an die AUB geflossen. Mit dem Geld sollte Schelsky ein Gegengewicht zur IG Metall aufbauen.

Das Gericht urteilte, es sei unstrittig, dass Schelsky einen Teil der Siemens-Zahlungen für private Zwecke abgezweigt habe. Statt damit die AUB aufzubauen, habe Schelsky das Geld verwendet, um Sportler und Sportvereine zu unterstützen. Außerdem habe er Siemens-Gelder in eigene Unternehmen gesteckt. Schelsky habe sich damit ungerechtfertigt bereichert.

Zudem bezweifelte die mit dem Zivilverfahren befasste 12. Kammer die Rechtsgrundlage der Siemens-Zahlungen an die AUB. So trage eine zwischen der Siemens-Sparte Automation und Drives und der AUB geschlossene Rahmenvereinbarung vom 22. Januar 2001 nur die Unterschrift eines Siemens-Managers. Die notwendige zweite Unterschrift sei nicht eingeholt, der Vertrag dadurch nie wirksam geworden.

In dem Vertrag hatte Siemens seinerzeit regelmäßige Zahlungen an AUB-Berater vereinbart. Zudem sei die Siemens-AUB-Rahmenvereinbarung ein Verstoß gegen das Betriebsverfassungsgesetz gewesen. Während des mehrwöchigen AUB-Strafverfahrens gegen Schelsky sowie gegen den früheren Siemens-Zentralvorstand Johannes Feldmayer war deutlich geworden, dass Siemens jahrelang versucht hatte, mit Millionenzahlungen an die AUB ein Gegenwicht zur IG Metall aufzubauen.