Senatorin als Zeugin

GAL will Schnieber-Jastram im Untersuchungsausschuss vernehmen. Ex-Staatsrat zeigt sich ahnungslos

Ginge es nach der CDU-Fraktion, dann müsste ihre Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram erst ganz am Ende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Feuerbergstraße in den Zeugenstand treten. Auf eine Straffung des Verfahrens drängt dagegen jetzt die GAL-Abgeordnete Christiane Blömeke. Sie fordert eine baldige Vernehmung der Behördenchefin. „Damit könne wir alle Zeit und Geld sparen“, so Blömeke.

„Es bringt nichts, sich zu verzetteln“, sagte sie nach der jüngsten PUA-Sitzung am vergangenen Freitag, bei der der ehemalige Staatsrat Klaus Meister vernommen wurde. Diesem ging bis zu seiner Entlassung im März der Ruf eines besonders mächtigen Staatsrates voraus. Doch im Ausschuss, berichtet Blömeke, habe er die Verantwortung für die Vorkommnisse im Heim von sich gewiesen und alle Vorwürfe vom Tisch gewischt.

So habe Meister erklärt, er sei stets davon ausgegangen, dass in der Feuerbergstraße „nach den Regeln der Kunst“ gearbeitet werde und habe daher höchstens zwei bis drei Prozent seiner Arbeitszeit darauf verwandt. Auch erklärte der Ex-Staatsrat, er habe nichts von dem Vorwurf gewusst, dass Jugendliche durch Psychopharmaka ruhig gestellt würden. Das hatten bereits im Dezember 2004 zwei Insassen in einem Fernsehinterview angegeben. Und ein Kündigungsschreiben an Staatsrat und Senatorin, in dem die Heimpsychologin auflistete, warum in der Feuerbergstraße eine pädagogisch Arbeit nicht möglich sei, habe Meister nach eigenen Angaben nicht interessiert.

Blömeke zufolge ist das nicht sehr glaubwürdig: Meister habe sich sehr wohl in Sicherheitsfragen eingemischt. In einem Gespräch mit den Ausschuss-Obleuten der anderen Fraktionen und dem Ausschussvorsitzenden will sie nun klären, wann eine Vernehmung der Senatorin stattfinden kann: „Wir müssen an die verantwortliche Behördenleitung ran.“ KAIJA KUTTER