: Zu groß für das Land?
VERLUSTGESCHÄFT Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein macht Millionen-Defizite. Nun sucht es private Partner
Eigentlich ist Schleswig-Holstein zu klein für sein Universitätsklinikum, findet Lars Harms, Landtagsabgeordneter des SSW in Kiel: Die Strukturen seien „überdimensioniert“, wirtschaftliches Arbeiten sei „eine echte Herausforderung“, sagte Harms in einer Landtagsrede im Januar.
Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein, kurz UKSH, ist mit seinen beiden Standorten Kiel und Lübeck das zweitgrößte Uniklinikum Deutschlands und mit fast 12.000 Beschäftigten größter Arbeitgeber in Schleswig-Holstein. Und es steckt seit Jahren in den roten Zahlen. Rund 25 Millionen Euro Minus waren es im Jahr 2012, im vergangenen Jahr sogar 38 Millionen.
Eine Privatisierung des UKSH sei allerdings „keine Option“, sagt Rolf Fischer, als Staatssekretär im Wissenschaftsministerium auch Aufsichtsratsvorsitzender der Klinik. Statt auszulagern, werden sogar Betriebe wie Service Stern Nord GmbH zurückgeholt: Deren Geschäftsanteile gehören nun wieder zu 100 Prozent dem Klinikum.
Auch für die schwarz-gelbe Vorgängerregierung kam eine Privatisierung nicht infrage – weil es Haustarifverträge gibt, die den Status quo bis 2015 festschreiben. In die Wege geleitet wurde aber eine Öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP). „Nur unter Zuhilfenahme privaten Kapitals“ könnten die vielen baufälligen Gebäuden saniert werden, sagte Wissenschaftsminister Jost de Jager (CDU) im März 2011. Er startete ein „modelloffenes Markterkundungsverfahren“, um Investoren zu finden.
So sehr die damalige Opposition das Modell kritisierte, heute suchen die Koalitionspartner SPD, Grüne und SSW selbst private Partner, um den „erheblichen baulichen Sanierungsbedarf“ zu decken. Es geht um Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe.
Das Verfahren heißt inzwischen „Wettbewerblicher Dialog“, sein Ergebnis könnte sich „deutlich von üblicher ÖPP-Gestaltung unterscheiden“, sagte Finanzstaatssekretär Thomas Losse-Müller. Er gehört einer Arbeitsgruppe an, in der Experten verschiedener Ministerien sitzen. Im Oktober verkündete die Gruppe, das UKSH sei auf einem richtigen Kurs, aber „mehr Tempo“ wäre gut. Kurz danach wurde das Rekordminus bekannt.
Immerhin erhalten Schleswig-Holsteins Kliniken mehr Geld von den Krankenkassen. Grund ist der sogenannte Basisfallwert, die Berechnungsgrundlage für die Kosten eines Krankenhausaufenthalts pro Patient. Lange lag diese Summe in Schleswig-Holstein deutlich unter dem Schnitt, nun wurde sie leicht angehoben. UKSH-Sprecher Oliver Grieve kam zu dem Schluss: Stünde das Uniklinikum in der Eifel und könne man nach dem dortigen Fallwert abrechnen, wäre das Minus beseitigt. EST