Hass-Seite angezeigt

RECHTSAUSSEN Aktivist zeigt Betreiber einer Facebook-Seite an, auf der Flüchtlinge offen bedroht werden

Die Facebook-Seite der sogenannten Bürgerinitiative Hellersdorf ist für jeden zugänglich. Auf den ersten Blick ist klar: Es handelt sich um einen Tummelplatz Rechtsradikaler. An die 3.000 Menschen haben die Seite geliked. In den Kommentaren lassen sie ihren Gewaltfantasien gegen Flüchtlinge freien Lauf.

Der Politaktivist Dirk Stegemann hat am Montag eigenen Angaben zufolge erneut Strafanzeige gegen die Betreiber und Kommentatoren erstattet. Eine Reaktion von Polizei und Staatsanwaltschaft sei bislang jedoch ausgeblieben, so Stegemann.

Name und das Layout legen nahe, dass es sich bei der Facebook-Seite um den Nachfolger der Seite der rechtsextremen Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf handelt. Dort war im letzten Jahr so lange gegen das Asylbewerberheim in Hellersdorf gehetzt worden, bis die Polizei aktiv wurde. Daraufhin war die Initiative im November 2013 aus den sozialen Netzwerken verschwunden.

Auf der neuen Seite der „Bürgerbewegung Hellersdorf“ wird unter anderem ganz offen gegen das Protestcamp auf dem Oranienplatz gehetzt. Fotos von den Zelten und Hütten auf dem Platz sind dazugestellt. „Platt machen und den Inhalt heim schicken“, schreibt einer. „Das sind Tiere, mehr nicht“, ein anderer. Ein Dritter: „Nen richtigen Cocktail da rein werfen und schon ist Ruhe. Schwarz sind die ja schon …“

Hochgradig gefährdet

Stegemann sagt, er habe seit Januar schon sechs Anzeigen wegen der Seite erstattet. Die Flüchtlinge seien hochgradig gefährdet. Immerhin fänden sich auf der Seite auch Bilder des am 15. Februar am Oranienplatz ausgebrannten Toilettenanhängers. Ein Bild zeige den Wagen, als er noch intakt war, ein anderes das verkohlte Wrack. Bei den Ermittlungen müsse die Polizei bis zum Beweis des Gegenteils von einem rassistischen Anschlag unter Inkaufnahme von Toten ausgehen, fordert Stegemann. PLU