Erdogan will YouTube verbieten

TÜRKEI Angeschlagener Ministerpräsident droht auch Facebook

ISTANBUL taz | Der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan hat in einem Interview am Donnerstagabend erklärt, dass für ihn mit dem erst kürzlich verabschiedeten Internetzensurgesetz die Einschränkung der sozialen Medien noch nicht beendet ist. „Wir werden auch nicht zögern, Facebook und YouTube zu verbieten“ sagte Erdogan im regierungsnahen Fernsehsender ATV. „Wir werden dieses Land nicht auf Gedeih und Verderb YouTube und Facebook ausliefern“, sondern nach den Kommunalwahlen Ende März „die notwendigen Schritte mit aller Strenge unternehmen“.

Staatspräsident Abdullah Gül sagte allerdings am Freitag, eine Totalsperre von Facebook und YouTube komme mit ihm nicht infrage. Den Anlass zu der Drohung, YouTube und Facebook vorübergehend oder ganz zu schließen, gab, dass seit dem 24. Februar regelmäßig fast jeden Abend Telefonmitschnitte auf YouTube ins Netz gestellt werden, die den Ministerpräsidenten allesamt in peinlicher Weise bloßstellen. JG

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