Ermittlungen gegen Charité

KLINIK Staatsanwaltschaft wird wegen geparkter Fördergelder aktiv

Weil die Charité Fördergelder „geparkt“ hat, hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Das bestätigte am Mittwoch eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft gegenüber der taz. Es bestehe der Verdacht eines Bilanzierungsdelikts. „Uns liegt dazu aktuell keine Information vor“, sagte indes Charité-Sprecher Uwe Dolderer.

Vor Kurzem war bekannt geworden, dass die Charité offenbar nicht genutzte Drittmittelzuschüsse zu bereits beendeten Projekten auf Sonderkonten verwahrt hat. Die Charité sprch von Beträgen in „zweistelliger Millionenhöhe“. Wirtschaftsprüfer hatten diese seit Jahren vollzogene Praxis als Verstoß gegen das Haushaltsrecht kritisiert, als sie die Haushaltsaufstellung für 2013 prüften.

Streik wahrscheinlich

Noch einen anderen Brandherd hat die Charité zu bekämpfen: Die Gewerkschaft Ver.di hat für Montag einen Warnstreik angekündigt. Der Klinikkonzern setzt dabei weiter auf Verhandlungen. „Die Charité geht nach wie vor davon aus, dass in weiteren Gesprächen eine konsensfähige Lösung zwischen den Tarifparteien erreicht werden kann“, ließ Dolderer am Mittwoch verlauten. Ob die Klinik in die Schlichtung gehen will, was einen Warnstreik zunächst abwenden würde, ließ der Sprecher offen. „Wir sehen bis jetzt kein klares Signal“, sagte dagegen Ver.di-Verhandlungsführerin Meike Jäger.

Seit Juli 2013 verhandelt Ver.di mit der Charité über eine Personalaufstockung vor allem im Pflegebereich. „Bislang hat der Arbeitgeber kein ernst zu nehmendes Angebot vorgelegt“, sagte Gewerkschaftssekretär Kalle Kunkel. Für Montag will Ver.di rund 10.000 MitarbeiterInnen der Kliniken zum Streik aufrufen – u. a. Pfleger, Labormitarbeiter, Verwaltungsangestellte und Ärzte. Eine Notfallversorgung soll aber stattfinden. ALL, DPA