Israel leitet Ende der Seeblockade ein

Bis zum Eintreffen der deutschen Marine patrouilliert eine Flotte unter italienischer Führung vor der Küste Libanons

BEIRUT taz/afp ■ Einen Tag nach der Aufhebung der israelischen Luftblockade ist auch das Ende der Seeblockade gegen den Libanon eingeleitet worden. Unter italienischer Leitung habe eine Flotte französischer, griechischer und italienischer Schiffe am Freitagmittag mit der Überwachung der Küste begonnen, teilte das Büro des libanesischen Regierungschefs Siniora mit.

Nach Angaben des französischen Verteidigungsministeriums verzögerte sich die Aufhebung der Seeblockade durch „Probleme bei juristischen Festlegungen“ wie der Definition der Hoheitsgewässer und der Aufgabenverteilung.

UN-Sprecher Stephane Dujarric sagte, die UNO wolle so schnell wie möglich die Einsatzregeln festlegen, damit Deutschland „innerhalb von zwei Wochen“ seine Truppen entsenden könne. Geplant ist, dass deutsche Marine-Einheiten die Überwachung der libanesischen Küste übernehmen. Bis zu deren Eintreffen soll das Gebiet übergangsweise von UN-Einheiten aus Italien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien und der Türkei gesichert werden.

Die vom deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem knapp fünfstündigen Besuch am Donnerstag in Beirut als „Stunde der Diplomatie“ gefeierte Aufhebung des Luft-Embargos hatte mehr symbolischen als realen Charakter. Schon am Montag hatte ein Flieger der Qatar Airways die Blockade durchbrochen und war ohne den von den israelischen Militärs angeordneten Zwischenstopp in Amman direkt von Doha nach Beirut geflogen. Am Mittwoch folgte eine Maschine der British Mediterranean Airways. Transportflugzeuge mit humanitärer Hilfe an Bord flogen den Beiruter Flughafen schon ab der dritten Kriegswoche mehrmals täglich an. Ein Beharren der israelischen Regierung auf ihrer Genehmigungspflicht hätte sich auf Dauer nicht durchsetzen lassen.

Dass man in Tel Aviv aber bis Freitagmittag nicht gewillt war, die unter anderem zur Unterbindung des Waffenschmuggels an die schiitische Parteimiliz Hisbollah (Partei Gottes) aufrechterhaltene Seeblockade zu beenden, zeigt, wie fragil der vor knapp vier Wochen geschlossene Waffenstillstand nach 34 Tagen Krieg noch ist. Letztlich brachte erst Steinmeiers Zusage, am Beiruter Flughafen Spezialisten von Bundespolizei und Zoll zu stationieren, Israels Zustimmung zur Aufhebung der Luftblockade.

Pünktlich zum Ende der Luftblockade war am Donnerstagabend auch ein von Parlamentspräsident Nabih Berri initiierter Sitzstreik zu Ende gegangen. „Ich erkläre hiermit, dass wir unser Ziel, das israelische Embargo zu brechen, erreicht haben“, sagte der Vorsitzende der schiitischen Amal-Bewegung.

„Aufgrund der Blockade rechnen wir mit monatlich 150 Millionen Dollar Verlusten“, sagte der libanesische Finanzminister Dschihad Asur Mitte der Woche. Die am Beiruter Hafen erhobenen Zölle und Mehrwertsteuerbeträge machen einen Großteil der staatlichen Einkünfte im Libanon aus. MARKUS BICKEL