Mediation für Venezuela

VENEZUELA Unasur-Staaten wollen internationale Vermittlungskommission bilden. Weitere Tote bei neuerlichen Demonstrationen der Opposition

BUENOS AIRES taz | Die Proteste gegen die Regierung in Venezuela gehen unvermindert weiter. Am Mittwoch wurden landesweit über 50 Menschen verletzt. In der Stadt Valencia sollen nach Agenturberichten mindestens drei Menschen ums Leben gekommen sein. Sollte dies von offizieller Seite bestätigt werden, dann hat sich die Zahl der Todesopfer seit Beginn der Proteste Anfang Februar auf 26 erhöht. Präsident Nicolás Maduro berief für Donnerstag sein Sicherheitskabinett ein und kündigte „spezielle Maßnahmen“ an.

Über einen Monat nach dem Beginn der Proteste hat sich die Union Südamerikanischer Staaten (Unasur) erstmals mit den Vorgängen in dem Mitgliedsland befasst. Am Mittwoch beschlossen die Außenminister der zwölf Mitgliedstaaten Argentinien, Bolivien, Brasilien, Chile, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Paraguay, Peru, Surinam, Uruguay und Venezuela bei einem außerordentlichen Treffen die Bildung einer Vermittlungskommission.

Was die Kommission bewirken kann, ist offen. Fakt ist, dass sich die venezolanische Regierung erstmals einem internationalen Vermittlungsversuch öffnet. Gegen eine Diskussion in der Organisation Amerikanischer Staaten, wie sie Panama angeregt hatte, hatte sich Venezuelas Regierung vehement gewehrt, gar die Beziehungen zu Panama abgebrochen. Die Unasur wurde 2008 gegründet, um ohne die USA diskutieren zu können.

Die Bildung einer solchen Kommission war bereits am Dienstag von der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff öffentlich vorgeschlagen worden. „Die Präsidenten der Mitgliedstaaten haben ihre Außenminister mit der Bildung einer Kommission beauftragt, die aus jeweils einem Vertreter jedes Staates der Region bestehen könnte und die als Vermittler für den Aufbau von Übereinkunft und Stabilität Venezuelas dient“, gab Rousseff die Richtung vor.

Da es an dem brasilianischen Vorschlag kein Vorbeikommen gab, signalisierte Venezuelas Präsident Maduro denn auch bereits vor dem Außenministertreffen sein Einverständnis. „Hoffentlich bringt die Unasur die Kommission schnell auf den Weg. Jede Unterstützung aus Lateinamerika ist willkommen, die die Wahrheit über Venezuela kennt“, sagte Maduro am Dienstag im venezolanischen Rundfunk. Er vertraue auf die Außenminister, dass sie eine „gute“ Delegation bilden werden, die „das regelwidrige und gewalttätige Verhalten der Opposition“ feststelle. Die Kommission soll spätestens Anfang April erstmals zusammenkommen. JÜRGEN VOGT