ARD und ZDF verteidigen die PC-Gebühr

ARD und ZDF sehen sich bei der PC-Gebühr als die großen Vermittler: Schließlich hätte man rein rechtlich ab Januar 2007 auch die vollen Rundfunkgebühren inklusive TV-Anteil von über 17 Euro fordern können. „Das ist eine vernünftige Lösung und am unteren Ende dessen, was wir tun könnten“, sagte gestern der ARD-Vorsitzende und BR-Intendant Thomas Gruber bei der Präsentation des nun beschlossenen 5,52 Euro-Vorschlags in Schwerin. Die Kommission KEF, die die Rundfunkgebühren ermittelt, rechnet für die Jahre 2007 und 2008 mit fünf bis sechs Milliarden Euro aus der PC-Gebühr. Diese stellen aber keine Mehreinnahmen da, sondern wurden bei der aktuell gültigen Gebührenfestsetzung schon berücksichtigt. Jetzt sei es Sache der Bundesländer, dem Vorschlag zuzustimmen. Doch auf lange Sicht wollen die Öffentlich-Rechtlichen mehr. Von einer „Zwischenlösung für die nächsten zwei bis drei Jahre“ reden die ARD-Oberen. Spätestens bei der dann anstehenden Neufassung des Rundfunkstaatsvertrages müsse das Gebührenrecht „ganz neu geregelt“ werden. Klares Ziel der Öffentlich-Rechtlichen: Wenn über das Internet ein umfassendes Angebot an TV-Sendern zu empfangen ist, „dann wird die volle Gebühr fällig“, so Gruber. STG