Gemeinsam gegen Ein-Euro-Jobs

SANKTIONEN Hamburgs SPD-Sozialsenator Detlef Scheele und Hartz-IV-Rebellin Inge Hannemann kritisieren die Realität von Hartz-IV-Empfängern und die Sinnlosigkeit von Ein-Euro-Jobs

Die Hamburger Hartz-IV-Kritikerin Inge Hannemann hat im Bundestag eindringlich für die Abschaffung von Sanktionen für Langzeitarbeitslose geworben. Finanzielle Strafen etwa wegen des Versäumens von Jobcenter-Terminen machten arm, krank und grenzten die Betroffenen noch mehr aus, sagte die derzeit suspendierte Jobcenter-Mitarbeiterin aus Altona am Montag vor dem Petitionsausschuss. Der Ausschuss beriet eine Petition Hannemanns gegen Hartz-IV-Sanktionen.

Hannemann war als „Hartz-IV-Rebellin“ bekannt geworden. Sanktionen gegen Empfänger, die nicht zu Terminen erscheinen oder Jobangebote ablehnen, sind für sie ein Verstoß gegen die Menschenwürde. Mit dem Jobcenter Hamburg befindet sich Hannemann derzeit im Rechtsstreit. Vor dem Arbeitsgericht wehrt sie sich dagegen, dass sie wegen ihrer Attacken suspendiert wurde.

Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) hat sich derweil dafür ausgesprochen, Ein-Euro-Jobs abzuschaffen, die mit der wirklichen Arbeitswelt nichts zu tun haben. „Wenn Kanus von Jungerwachsenen zwar gebaut werden dürfen, die Kanus aber auf dem Wasser nicht fahren dürfen. Wenn Altkleider zwar an Bedürftige abgegeben, nicht aber geändert werden dürfen, dann stehen wir vor einer Infantilisierung der Arbeitsmarktpolitik“, heißt es in einem Brief Scheeles an den Bundesrechnungshof, aus dem die Süddeutsche Zeitung zitiert. Zweckfrei zu arbeiten, sei für Hartz-IV-Empfänger „nicht motivationsfördernd“, schreibt der SPD-Politiker.

Der Bundesrechnungshof achtet darauf, dass die Jobcenter den Ein-Euro-Jobbern zusätzliche Aufgaben im öffentlichen Interesse zuweisen. Scheele plädiert dafür, die Kriterien weniger streng auszulegen, ohne damit reguläre Stellen zu gefährden. Die Zahl der Ein-Euro-Jobber ist seit der Einführung 2005 von etwa 300.000 Hartz-IV-Empfängern auf nur noch rund 84.000 gesunken.  (taz/epd)

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