absurde diskussion um die ortsamtsleiter: Wohlfeiles Gerede

Es grenzt ans Absurde. Da diskutieren SPD und CDU – in Burglesum – über die Macht der Stadtteilparlamente, über die Direktwahl der Ortsamtsleiter. Aber niemand, schon gar nicht CDU-Innensenator Thomas Röwekamp, fühlt sich zuständig, die undemokratische Posse um die Wahl eben jenes Ortsamtsleiters in Burglesum zu beenden.

Kommentar von Jan Zier

Röwekamp will mit aller Macht seinen Kandidaten durchdrücken, obwohl der gar nicht das Vertrauen des Beirats genießt. Das ist nicht neu – und genau das macht es nur noch schlimmer. Seit einem Dreivierteljahr schon wird über die Besetzung dieses Verwaltungspostens in Burglesum debattiert. Und kein Ende ist in Sicht.

Natürlich wäre ein großkoalitionäres Gesetz, dass derlei Personalfragen ein für allemal regelt, die beste Lösung. Doch damit ist auf absehbare Zeit nicht zu rechnen. Schon gar nicht in Zeiten des Wahlkampfs. Das heißt aber nicht, dass der neue Ortsamtsleiter von Burglesum bis dahin warten kann.

Solange CDU und SPD sich aber nicht darauf verständigen können, den machtlosen Stadtteilparlamenten mehr Rechte zu verleihen, ist alles andere wohlfeiles Gerede. Egal ob direkt gewählt wird oder nicht: Für Burglesum ist eine schnelle Einigung gefordert.