Lula unter Verdacht

Mitarbeiter von Brasiliens Präsident Lula wollte durch Bestechung an Material gegen die Opposition kommen

BRASILIA/BERLIN dpa/taz ■ Knapp zwei Wochen vor den Präsidentenwahlen in Brasilien wird Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva erneut von einem schweren Skandal belastet. Einer seiner engsten Mitarbeiter, Freud Godoy, trat am Montagabend (Ortszeit) in Brasilia wegen einer Korruptionsaffäre von seinem Posten als Sonderberater im Regierungspalast zurück. Er wird beschuldigt, Bestechungsgelder gezahlt zu haben, um Informationen zu erhalten, die wiederum die wichtigste Oppositionsbewegung, die Partei der Sozialdemokratie Brasiliens (PSDB), in einigen Korruptionsfällen belasten sollten.

Der Staatsanwalt des Bundesstaates Mato Grosso, Mario Lúcio Avelar, hat nach Angaben der Radiostation CBN bereits einen Haftbefehl gegen Freud Godoy ausformuliert – vorläufig allerdings noch nicht erlassen.

Ungeachtet der vielen Korruptionsskandale, die die Regierung von Lula vor allem im vergangenen Jahr erschüttert und zu Rücktritten vieler ranghoher Kabinettsmitglieder geführt hatten, steuert der Präsident bei den Wahlen vom 1. Oktober nach allen Umfragen auf einen Sieg bereits im ersten Wahlgang zu.

Godoy beteuerte, er sei unschuldig: „Ich bin per E-Mail zurückgetreten. Aber ich habe mit dieser Sache nichts zu tun.“ Medien hatten zuvor unter Berufung auf anonyme Zeugen berichtet, Angehörige von Lulas Arbeiterpartei (PT) hätten vergangene Woche einem Unternehmer umgerechnet 770.000 US-Dollar (rund 600.000 Euro) für den „Kauf von Korruptionsbeweisen“ gegen wichtige Oppositionspolitiker geboten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Agencia Brasil berichtete, wurde die Übergabe des Dossiers mit den Informationen aber schließlich von der Bundespolizei verhindert.

Die Opposition stellte unterdessen bei den Wahlbehörden einen Antrag auf Untersuchung einer möglichen Verwicklung Lulas in diese neue Affäre. Lula habe sich möglicherweise einer „illegalen Intervention im Wahlkampf“ schuldig gemacht, teilten Sprecher der größten Oppositionsparteien PSDB und Liberale Front (PFL) mit.

Wenn die Wahlbehörden Lula schuldig befinden sollten, könnte unter anderem seine Kandidatur zurückgewiesen werden. Die PT wies derweil alle Vorwürfe zurück. Einige Politiker der Regierungspartei sprachen von einer „Verschwörung“. Zwei Wochen vor der Wahl scheint der Ausgang nicht mehr ganz so sicher.