Rot-Grün gegen Vertiefung

MITTELWESER CDU und FDP in Niedersachsen wollen baggern. Die Koalition aus SPD und Grünen sind aber gegen Vertiefungen

Mit ihrer Ein-Stimmen-Mehrheit haben sich SPD und Grüne am Donnerstag im Landtag in Hannover gegen eine Vertiefung der Mittelweser ausgesprochen. Die FDP hatte mit Unterstützung der CDU gefordert, dass sich die Landesregierung beim Bund und in Bremen für den Ausbau einsetzen soll, damit künftig auch übergroße Schiffe mit einer Länge von 139 Metern, einer Breite von 11,40 Metern und einem Tiefgang von bis zu 2,80 Metern auf der Weser zwischen Minden und Bremen fahren können.

Die Grünen lehnten Flussvertiefungen ab. „Wir sind davon überzeugt, die Schiffe an die Flüsse anzupassen und nicht die Flüsse an die Schiffe“, sagte Susanne Menge. Elbe und Weser seien in der Vergangenheit bereits je sechsmal für die Schifffahrt ausgebaut worden. Dies habe negative Folgen für Tiere, Pflanzen und Umwelt gebracht. In den kommenden Jahrzehnten könnten Flussvertiefungen wegen steigender Meeresspiegel Probleme bei Hochwasser bedeuten.

Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) sagte, die Binnenschifffahrt sei trotz der Ablehnung des FDP-Antrags eine ernstzunehmende Alternative für den Gütertransport. „Das Wasserstraßennetz ist von entscheidender Bedeutung.“ Der frühere Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) sagte dazu: „Wenn Sie so dafür sind, warum können Sie dann nicht zustimmen? Das versteht doch keiner.“ Für die Liberalen ist die Mittelweser deshalb von besonderer Bedeutung, weil sie mehrere Kanäle mit den Nordseehäfen verbindet. Die CDU betonte, dass es auch bei Stichkanälen im Land erheblichen Handlungsbedarf gebe.  (dpa)