Sozialdefizit sinkt

FINANZEN Minus der Sozialversicherung reduziert sich auf drei Milliarden Euro

BERLIN dpa | Das Loch in den Kassen der gesetzlichen Sozialversicherung ist erheblich kleiner geworden. Dank des Aufschwungs auf dem Arbeitsmarkt ging das Defizit im ersten Halbjahr 2010 auf 3 Milliarden Euro zurück, wie das Statistische Bundesamt berichtete. Im selben Zeitraum 2009 betrug das Defizit 9,3 Milliarden Euro. Aus den aktuellen Daten könnten jedoch noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden, warnten die Statistiker.

Von Januar bis Juni nahm die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 20,7 Milliarden Euro deutlich mehr Geld ein als im ersten Halbjahr 2009. Dabei schlägt schlägt vor allem zu Buche, dass die BA vorzeitig Bundesmittel zur Arbeitsförderung von 7 Milliarden Euro abgerufen hat. Unter dem Strich sank das BA-Defizit um 8,5 Milliarden Euro auf 1,7 Milliarden Euro. Einen Überschuss von 300 Millionen Euro verbuchte die gesetzliche Krankenversicherung. Bei der gesetzlichen Rentenversicherung betrug das Defizit 1,8 Milliarden Euro. Einnahmen und Ausgaben der Pflegeversicherung waren ausgeglichen. Insgesamt stiegen die Einnahmen der Sozialversicherung im ersten Halbjahr auf 252,4 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich auf 255 Milliarden Euro. Daraus ergibt sich ein Defizit von 2,6 Milliarden Euro. Die Abweichung zum ausgewiesenen Ergebnis von 3 Milliarden Euro geht auf haushaltstechnische Verrechnungen zurück.