Pils, Pommes und ein paar Promille

ALKOHOL AM STEUER Grüne kämpfen gegen neue Verbotspartei-Debatte

BERLIN taz | Die Grünen im Bundestag verzichten auf einen Vorstoß zur Einführung einer Null-Promille-Grenze für Autofahrer. „Von uns wird es dazu auf absehbare Zeit keine Gesetzesinitiative geben“, versicherte der Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion Anton Hofreiter der taz. Alkohol am Steuer sei zwar eine Gefahr für die Verkehrssicherheit. Wer Wein trinke, solle deshalb das Auto stehen lassen. „Veränderungen der Promillegrenze sind jedoch nicht prioritär“, versicherte der Politiker. Wer Hustensaft trinke oder eine Weinbrandbohne esse, dürfe nicht seinen Führerschein riskieren.

Die Saarbrücker Zeitung hatte zuvor berichtet, die Grünen wollten im Bundestag noch vor der Sommerpause eine Initiative zur Senkung der Promillegrenze auf 0,0 einbringen – und sich dabei auf Stephan Kühn berufen, den verkehrspolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion. Zitat: „Wir haben eine klare gesellschaftliche Akzeptanz für null Promille.“ Doch statt dankbarer Kommentare gab es schlechte Presse.

Auch namhafte Grünen-Politiker reagierten genervt: „Den Kampf verlieren wir wie die ‚Veggie-Debatte‘ “, schrieb die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke auf Facebook. „Lasst den Zeigefinger stecken.“

Selbst der Linksparteichef Oskar Lafontaine fühlte sich zu einem Einwurf bemüßigt: „Diese Forderung kann nur von Leuten kommen, für die Pommes mit Ketchup und Cola den Gipfel der Esskultur bedeuten.“ Der Initiator der Null-Promille-Idee Kühn äußerte sich am Freitag zerknirscht: „Der Vorschlag war nicht mit der Fraktion abgestimmt“, sagte der Bundestagsabgeordnete der taz.

ASTRID GEISLER