Opel wirbt nicht mehr für NPD

Die NPD hat sich verpflichtet, ein Wahlplakat mit dem Opel-Logo künftig nicht mehr zu verwenden. Die rechtsextreme Partei gab gestern am Landgericht Bückeburg eine Unterlassungserklärung ab – wohl, um eine drohende juristische Niederlage zu vermeiden. Zuvor hatte sie allerdings Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung des Gerichts eingelegt. Dieses hatte bereits Anfang September der NPD wie auch der DVU verboten, das betreffende Plakat aufzuhängen. Ohne Zustimmung Opels sei das nicht zulässig. Vor den Kommunalwahlen in Niedersachsen waren im Schaumburger Land NPD-Plakate – „unterstützt von der DVU“ – mit dem Foto des Bochumer Werksgebäudes samt Opel-Logo auf dem Dach aufgetaucht. Aufschrift: „Arbeit zuerst für Deutsche!“ Im Verfahren behauptete die Partei, sie sei für die Plakatierung nicht verantwortlich.

In Düsseldorf ist weiterhin eine Klage von Opel gegen den dortigen NPD-Landesverband anhängig. In Nordrhein-Westfalen hatte die Partei im vergangenen Jahr ähnliche Plakate gehängt. Opel-Geschäftsleitung und Gesamtbetriebsrat sahen darin eine „massive Rufschädigung“: „Ein international tätiges Unternehmen, in dem Mitarbeiter aus zahlreichen Ländern harmonisch zusammenarbeiten, kann es nicht hinnehmen, dass der Firmenname im Zusammenhang mit ausländerfeindlichen Parolen abgebildet wird.“ Opel beschäftigt 2.700 ausländische Mitarbeiter. ksc