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Archiv-Artikel

Nicht frisch und grün, sondern blass

betr.: „Idee besticht durch Einfachheit“, taz vom 25. 9. 06

Während die SPD die Diskussion über eine bedingungslose Grundsicherung/ein Grundeinkommen tabuisiert, die Linkspartei/WASG sie von oben abwürgt, die FDP sie zur Unkenntlichkeit verhartzt und neoliberalisiert und die CDU in Verlegenheit und Funkstille nach dem Vorstoß ihres Ministerpräsidenten Althaus verharrt, erkennt die grüne Parteispitze immerhin, dass die Diskussion in der eigenen Partei etwas ernster zu nehmen ist (www.grundsicherung.org). Bei dem Grünen Gerhard Schick, der Hartz IV immer noch für grundsätzlich gelungen hält, ist davon allerdings noch nicht viel angekommen: Der Versuch, die Debatte zu vereinnahmen, indem er eine Lohnsummensteuer und einen zusätzlichen Freibetrag für die Sozialversicherung ins Spiel bringt, wirkt nicht frisch und grün, sondern allenfalls blass. THOMAS PORESKI, Reutlingen