Sohn und die Seinen sind zuversichtlich

WAHLKAMPF Niedersächsische Linkspartei rechnet mit kräftigem Zuwachs bei den kommenden Wahlen

Mit einer Vervielfachung ihrer Mandate rechnet die niedersächsische Linkspartei bei der Kommunalwahl 2011. „Bei der letzten Wahl 2006 haben wir 142 Mandate erhalten, wobei wir damals noch nicht geschlossen als Linke aufgetreten sind“, sagte Fraktionschef Manfred Sohn gestern in Hannover. „Wenn wir davon ausgehen, dass wir nur die 8,6 Prozent der Stimmen von der Bundestagswahl 2009 in Niedersachsen bekommen, müssten wir mehr als 2.900 Mandate gewinnen.“

Derzeit hat die Linke in Niedersachsen rund 3.500 Mitglieder. Um die gewonnenen Mandate auch besetzen zu können, wirbt die Partei derzeit landesweit um Mitglieder und Kandidaten.

Die großen Hoffnungen leiten Sohn und sein Stellvertreter Hans-Henning Adler auch von der Parteiarbeit ab: Die Fraktion habe 87 Anträge und 369 Anfragen in den Landtag eingebracht, sagte Adler. Zwar habe man sich mit Anträgen kaum durchsetzen können. „Aber allein unsere Anwesenheit hat dazu beigetragen, dass die SPD etwas sozialdemokratischer und die Grünen etwas grüner geworden sind.“

Grundsätzlich habe sich das Verhältnis zu den anderen Parteien verbessert. „CDU und FDP haben Anfangs mit blankem Hass auf uns reagiert, doch wir haben uns Respekt verschafft“, so Adler. Die CDU sieht dies völlig anders: Die Linke habe sich in der Fundamentalopposition verschanzt, erklärte CDU-Fraktionschef Björn Thümler. Sie falle auf „durch populistische Aktionen und Aufrufe zu Gesetzesverstößen“.

„Wir wollen die Schlagzahl noch weiter steigern“, sagte Sohn mit Blick auf die restlichen zwei Jahre der Legislaturperiode und die folgende Landtagswahl. Man streite für die Bekämpfung von Armut, für eine gebührenfreie Bildung und gegen den „Privatisierungswahn“. Auch die Atompolitik von Land und Bund sowie die Finanznot der Kommunen seien Kernthemen.

„Wenn die Bedingungen stimmen“, sagte Sohn, der auf dem Parteitag im November auch für den Landesvorstand kandidieren will, „wollen wir nach der Wahl natürlich auch regieren.“  (dpa)