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Archiv-Artikel

Die Etappen des Protests

CHRONOLOGIE Seit Oktober 2012 war der Oranienplatz von Flüchtlingen besetzt

6. Oktober 2012: Asylbewerber, die zum Teil aus Afrika stammen, kommen nach einem 28-tägigen Fußmarsch aus Würzburg in Berlin an. Sie protestieren gegen die Residenzpflicht, wonach Flüchtlinge sich nur in einer bestimmten Region in Deutschland aufhalten dürfen. Außerdem fordern sie einen Abschiebestopp, Arbeitserlaubnisse und die Abschaffung von Gemeinschaftsunterkünften. Sie kampieren auf dem Oranienplatz.

8. November 2012: 100 Flüchtlinge vom Brandenburger Tor und vom Oranienplatz besetzen in Kreuzberg eine leerstehende Schule.

9. August 2013: Innensenator Frank Henkel (CDU) prüft, ob er über die Bezirksaufsicht die Räumung des Flüchtlingscamps anordnet. Die Parteien streiten monatelang über das Thema.

24. November 2013: Ein Teil der Flüchtlinge zieht vom Oranienplatz in ein früheres Caritas-Altenheim in Wedding.

10. Dezember 2013: Henkel kündigt eine Räumung des Camps ab dem 18. Januar an.

7. Januar 2014: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) stoppt im Senat das Räumungsbegehren.

8. Januar: Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) beginnt vertrauliche Verhandlungen mit Flüchtlingsvertretern.

28. Februar: Einige Flüchtlinge bauen Bretterbuden auf.

18. März: Wowereit, Kolat, Henkel und die Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne), stellen eine Vereinbarung mit den Flüchtlingen aus dem Camp und der besetzten Schule vor. Demnach werden nach dem Abzug vom Oranienplatz Einzelfalllösungen für Aufenthaltsgenehmigungen und Asylanträge geprüft. Eine kleine Gruppe von Flüchtlingen kündigt an, die Abmachung nicht zu akzeptieren. (dpa)