Das KSK bekommt eine zweite Front

Kabinett beschließt Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes, der Bundestag einen Untersuchungsausschuss

Die Abgeordneten sollen nun regelmäßig über den Einsatz und auch das KSK informiert werden

BERLIN dpa/ap ■ Das Kommando Spezialkräfte (KSK) wird Thema eines Untersuchungsausschusses. Der Bundestag beschloss gestern, die Foltervorwürfe des ehemaligen Guantánamo-Häftlings Murat Kurnaz gegen die Bundeswehr-Eliteeinheit genauer zu überprüfen. Der Verteidigungsausschuss stimmte gestern einstimmig dafür, sich im November als Untersuchungsausschuss zu konstituieren. Der könnte dann Kurnaz sowie KSK-Soldaten als Zeugen notfalls unter Eid vernehmen.

Kurnaz hatte erklärt, er sei im Sommer 2002 von zwei KSK-Soldaten in einem US-Gefangenenlager in Kandahar misshandelt worden. Das Verteidigungsministerium räumte bisher dazu ein, dass zwei KSK-Soldaten kurz „Sichtkontakt“ mit Kurnaz hatten.

Vorerst umfasst der Untersuchungsauftrag den gesamten KSK-Einsatz im Raum Kandahar bis November 2002. Weitergehende Forderungen der Opposition sollen bis zur Konstituierung in interfraktionellen Gesprächen geklärt werden. Nach Angaben des Grünen-Politikers Winfried Nachtwei will die Opposition erreichen, dass der Einsatzzeitraum des KSK bis 2003 untersucht wird.

Trotz der Debatte über den KSK-Einsatz in Afghanistan hat das Kabinett gestern gleichzeitig das Antiterrormandat für die Bundeswehr im Rahmen der Operation „Enduring Freedom“ verlängert. Der Beschluss erlaubt auch Einsätze des KSK in Afghanistan. Spekulationen, dass dort schon bis zu 100 Elitesoldaten im Einsatz seien, trat Verteidigungsminister Jung (CDU) gestern entgegen. Seit dem Regierungswechsel vor einem Jahr habe es solche Einsätze nicht mehr gegeben.

Ziel der Operation „Enduring Freedom“ ist der Antiterrorkampf gegen al-Qaida, der in Afghanistan vor allem im Süden des Landes stattfindet. Die rund 2.800 Bundeswehrsoldaten, die als Teil der Isaf-Truppen im Norden operieren (siehe Grafik), sind von dem Kabinettsbeschluss nicht betroffen.

Um den Forderungen aus dem Parlament nach mehr Transparenz nachzukommen, schreibt das Mandat die regelmäßige Information der Abgeordneten fest. Für das KSK soll wegen der besonderen Sicherheitsbedenken zusammen mit den Fraktionsvorsitzenden ein eigenes Informationsverfahren gefunden werden.