Volkstrauertag mit Protesten gegen rechts

FEIERTAG In München und Halbe gehen Tausende gegen das „Heldengedenken“ von Neonazis auf die Straße. In Cottbus schändet ein 23-Jähriger mit antisemitischen Schmierereien einen Soldatenfriedhof

BERLIN dapd/dpa/taz | Am Volkstrauertag ist es in verschiedenen Städten zu Protestaktionen gegen rechts gekommen.

In München gingen bereits am Samstag 4.000 Menschen gegen einen Neonazi-Aufmarsch auf die Straße. Unter dem Motto „München ist bunt“ protestierten sie gegen einen „Heldengedenkmarsch“ der Freien Nationalisten durch die Münchner Innenstadt, an dem rund 120 Menschen teilnahmen. Ursprünglich hatten die Nationalisten mit 300 bis 400 Teilnehmern gerechnet.

In Brandenburg legte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) am Sonntag auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Potsdam einen Kranz nieder und mahnte, die Erinnerung an vergangenes Leid wachzuhalten. Überschattet wurde das Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft von einem Anschlag auf dem sowjetischen Ehrenfriedhof in Cottbus. Dort wurden in der Nacht zum Samstag 26 Grabsteine umgestoßen und auf einer Stele mit Farbe das Wort „Jude“ aufgetragen. Die Polizei ermittelte einen 23 Jahre alten Tatverdächtigten aus Cottbus. Er soll sich der rechten Szene zugehörig fühlen, gilt bei den Ermittlern aber als „Alleingänger“ und geistig behindert. Der 23-Jährige soll den Ehrenfriedhof im Oktober 2009 schon einmal geschändet haben. Gegen ihn wird wegen Volksverhetzung und Störung der Totenruhe ermittelt. Ministerpräsident Platzeck verurteilte die Tat: „Ich bin tief betroffen über diesen Anschlag und weiß mich darin eins mit der übergroßen Mehrheit der Menschen in unserem Land.“

In Halbe feierten etwa 1.500 Menschen ein Bürgerfest für Toleranz und gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. Die Veranstaltung richtete sich gegen Aufmärsche von Rechtsextremen, die in den vergangenen Jahren mehrfach in dem Ort ihr „Heldengedenken“ abgehalten hatten. In Halbe liegt Deutschlands größter Soldatenfriedhof mit 24.000 Gräbern. Trotz Daueranmeldung für jedes Jahr bis 2020 hatte die Neonaziszene ihren Aufmarsch in diesem Jahr abgesagt. Landtagspräsident Gunter Fritsch sagte, die Bürgerfeste hätten Halbe den Rechten „verleidet“. Diese hätten erkannt, dass der Ort mittlerweile „fest in der Hand von Demokraten“ sei.

In Berlin gedachten am Sonntagnachmittag Bundespräsident Christian Wulff, Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) neben weiteren Politikern mit einer Kranzniederlegung der Toten beider Weltkriege und der Opfer des Nationalsozialismus. Im Anschluss fand im Plenarsaal des Bundestages eine zentrale Gedenkstunde statt.