Friedr.-Kreuzberg

Ein grüner Bürgermeister und eine beleidigte SPD

Auch wenn erst am 15. November der Bezirksbürgermeister offiziell gewählt wird, steht der neue Chef bereits fest: Franz Schulz (Grüne). Der bisherige Baustadtrat hatte das Bürgermeisteramt schon einmal von 1996 bis 2000 in Kreuzberg – damals noch ohne Friedrichshain – inne. Bereits am Mittwoch einigte sich das Bündnis von Grünen und Linkspartei auf Schulz als neuen Bezirksvorsteher. Gleichzeitig wird der 58-Jährige für die Stadtplanung zuständig sein.

Inhaltlich haben sich die Grün-Roten einiges vorgenommen: Modellprojekte für Gemeinschaftsschulen sollen gefördert, ein Bürgerhaushalt soll eingeführt werden. Schwerpunkte sind auch die Beschäftigungspolitik, Integrationsmaßnahmen und die Bekämpfung von Rechtsextremismus. Im Kiez wird für eine engere Zusammenarbeit mit dem Bethanien und die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße plädiert.

Gegen das Bündnis von Grünen und PDS wettert momentan die SPD. Sie wollte ursprünglich mit ins Boot der Bezirkskoalitionäre, zog sich aber nach der Ressortverteilung beleidigt zurück. Die Grünen hatten das von der SPD geforderte und bisher von SPD-Stadträtin Sigrid Klebba geführte Ressort Jugend und Schule für sich reklamiert. Das wird voraussichtlich die Grüne Monika Herrmann übernehmen.

Silke Fischer, SPD-Kreischefin, sprach daraufhin von einem „Diktat“ und der Zuteilung von „Restressorts“ an ihre Partei. Die SPD wird sich nun mit den Posten Wirtschaft für Peter Beckers und Kultur für Sigrid Klebba begnügen müssen. Die Grünen beraten noch über einen Stadtratskandidaten für das Bauwesen. Die PDS schickt Kerstin Bauer für das Ressort Soziales und Beschäftigungspolitik ins Rennen. Offiziell abgesegnet werden die Posten bei der Sitzung am 15. November. KONRAD LITSCHKO