: Ein Kind des Apparates
Diese Personalie ist ein Politikum. Besonders in einer Stadt wie Hamburg, die immer wieder durch Zusammenstöße zwischen Demonstranten und Polizei auffällt: Genau zum 1. Mai, an dem es wieder zu Unruhen kommen könnte, tritt mit Ralf Martin Meyer der neue Präsident der Hamburger Polizei sein Amt an. Er werde „bei der Einsatzplanung dabei sein“ und hoffe, dass seine Kollegen „die Demonstration professionell begleiten“, sagte er zur Amtseinführung.
Ob Meyer, der am Dienstag auf taz-Anfrage nicht zu sprechen war, dabei eher auf Hierarchie oder auf Mitbestimmung setzt, ist solchen Sätzen schwer zu entnehmen. Aber ein so lupenreiner – und deshalb umstrittener – Demokrat wie sein Vorgänger Wolfgang Kopitzsch, der genau deshalb ein paar Monate früher gehen muss als gewollt, ist Meyer wohl nicht.
Meyer hat auch nicht, wie Kopitzsch, eine Abhandlung über die Beteiligung eines Hamburger Polizeibataillons an Judenerschießungen während des Zweiten Weltkriegs geschrieben. Der Neue ist vielmehr ein Kind des Apparates, dessen Strukturen er quasi eins zu eins repräsentiert, ohne sie groß anzuzweifeln.
Das mag auch daran liegen, dass er im Polizeiapparat sozialisiert ist: Gleich nach dem Abitur ging der heute 54-Jährige zur Polizei, arbeitete sich hoch bis zum Leiter des für Schwerstkriminalität zuständigen Mobilen Einsatzkommandos, zum Pressesprecher und Vize-Chef des Landeskriminalamts. Zuletzt leitete Meyer die Polizeiakademie.
Seine Pläne für den neuen Posten bleiben indes vage: Er wolle ein neues Beförderungssystem einführen, sagt er. Möglicherweise ein Rückschritt, denn Vorgänger Kopitzsch hatte die Hierarchien – im Auftrag des Senats – gerade erst verschlankt und etliche Führungskräfte wieder in die Amtsstuben geschickt.
Außerdem will Meyer die Internetkriminalität gezielt bekämpfen. Die aber ist global. Was der neue Chef für den Hamburger Polizeialltag bedeutet, werden also erst die nächsten Demonstrationen zeigen. PS