BUNDESWEHREINSATZ: SPD plant Afghanistan-Konferenz

BERLIN | Die Sozialdemokraten wollen am 14. Dezember in Berlin über die weitere Strategie in Afghanistan beraten. Bei der Konferenz werden neben Parteichef Sigmar Gabriel und dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier auch der Sonderbeauftragte der Bundesregierung für Afghanistan, Michael Steiner, und Ulrich Post vom NGO-Verband Venro sprechen.

Die SPD will sich damit auf die Verlängerung des Bundeswehrmandats im Januar vorbereiten. Als wahrscheinlich gilt eine Zustimmung. Jedoch besteht die Partei darauf, dass im kommenden Jahr in einigen Regionen das Land in Eigenverantwortung an die Afghanen übergeben wird. Die SPD wolle laut einem internen Schreiben sorgfältig darauf achten, „ob die Bundesregierung ihre Zusagen einhält, um die Voraussetzung für den Abzug der Bundeswehr zu schaffen“.

Parteichef Sigmar Gabriel muss sich laut Spiegel Online unterdessen innerparteilicher Kritik stellen. Der konservative Seeheimer Kreis um den Abgeordneten Garrelt Duin bemängelt, die SPD sei in der Öffentlichkeit „unkenntlich“ geworden. (taz)