Berlin künftig ohne Kultursenator

Kultur- und Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) scheidet aus dem Kabinett aus. Die Verwaltung der Kultur wird als Anhängsel der Senatskanzlei vom Roten Rathaus aus dirigiert. Flierl und Grüne kritisieren die Ressorttrennung

Die Kulturpolitik des Landes wird in den kommenden fünf Jahren von keinem eigenständigen Ressort, sondern als Anhängsel der Senatskanzlei gestaltet werden. Weil die Koalitionäre aus SPD und PDS/Linkspartei sich zwar auf drei Senatorenposten für die PDS (und fünf für die SPD), aber auch auf einen neuen Zuschnitt der acht Ressorts geeinigt hatten, wird Kultur- und Wissenschaftssenator Thomas Flierl (PDS) aus dem Kabinett ausscheiden.

In Zukunft soll die Kulturverwaltung direkt dem Roten Rathaus unterstellt werden. Die Geschäfte werden nach Angaben von SPD-Fraktionsgeschäftsführer Gaebler von einem Staatssekretär erledigt werden. Dies werde André Schmitz, bisheriger Leiter der Senatskanzlei, sein. Die Wissenschaft wird der Senatsverwaltung für Bildung zugeschlagen. Darauf einigten sich gestern die Verhandlungspartner aus SPD und PDS.

In einer ersten Reaktion kritisierte Flierl die Trennung von Kultur und Wissenschaft. Diese Bereiche müssten als „Zukunftsressorts“ im Senat zusammenbleiben. Bei den Koalitionsverhandlungen habe sich aber die Linkspartei damit wohl nicht durchsetzen können. Auch die Berliner Grünen wandten sich gegen den neuen Zuschnitt der Senatsressorts und kritisierten die Kappung des Kulturressorts. Volker Ratzmann, Fraktionschef der Grünen im Abgeordnetenhaus, sagte: „Diesmal muss die Kultur dran glauben, die zum Anhängsel der Senatskanzlei gemacht wird. Ihr Gesicht zu wahren war beiden Parteien wichtiger als die Gestaltung der Zukunft Berlins.“

Klaus Wowereit (SPD) verteidigte gestern seine Entscheidung. Kultur werde nicht abgehängt, sondern „ist dann beim Regierungschef angesiedelt. Schwergewichtiger kann es nicht sein.“ Es sei bekannt, dass er ein großes Interesse an Kultur habe, daher freue er sich auf die neue Aufgabe. Kulturstaatssekretärin Barbara Kisseler werde zur Senatskanzlei wechseln.

Als eine der ersten kulturpolitischen Aufgaben bezeichnete Wowereit die Verhandlungen um die komplette Übernahme der Staatsoper Unter den Linden durch den Bund. Es bestehe kein Zweifel daran, dass die marode Staatsoper umfassend saniert werden müsse, sagte Wowereit. Als beste Lösung dafür sehe er in einer kompletten Übernahme durch den Bund. Auch wenn Berlin nicht seinen Beitrag zur Sanierung in Höhe von rund 50 Millionen Euro aufbringen könne, bedeute dies nicht, dass das Land mittelfristig die Oper schließen werde. ROLA