Wieder Geld für Islamunterricht

Nach der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen die Islamische Föderation (IFB) wegen Subventionsbetrugs erhält der Verband wieder Geld für den Religionsunterricht. Zur Auflage hat die Senatskulturverwaltung nach eigenen Angaben die Bestellung eines rechtsgeschäftlichen Vertreters und die Verwaltung der Unterrichtsmittel auf einem separaten Konto gemacht. Die Kulturverwaltung hatte im September die Zahlungen eingestellt, als Vorwürfe bekannt geworden waren, die Föderation habe Lehrer genötigt, 20 Prozent ihrer Gehälter an sie abzutreten. Die Staatsanwaltschaft sah dafür jedoch keine Anhaltspunkte. Dagegen hat sich laut Kulturverwaltung der Vorwurf bestätigt, die Föderation habe doppelte Fördergelder bezogen. Die Arbeitsagentur habe ein Anhörungsverfahren eingeleitet. Die IFB will das Geld zurückzahlen. EPD