nrw-spd: Die Rotwein-Runde

Peer Steinbrück und Wolfgang Clement wohnen zum Glück nur ein paar Straßen voneinander entfernt. Wenn der Bundesfinanzminister auf Heimaturlaub in Bonn ist, kann er sich deshalb einfach aufs Fahrrad setzen und seinem Freund einen Besuch abstatten. Bei Rotwein diskutieren die beiden dann die Berliner und Düsseldorfer Politik – und man kann sicher sein, dass sie sich dabei in den vergangenen Monaten nicht immer freundlich über die Spitzengenossen ihres Landesverbandes geäußert haben. In der Einbildung hört man Clement missmutig „Betonköpfe“ brummeln. „Miesmacher“, seufzt der imaginierte Steinbrück zurück.

KOMMENTAR VON KLAUS JANSEN

Im Moment ist es die Unternehmenssteuerreform, die die Vielleicht-in-Zukunft-mal-MinisterpräsidentInnen der NRW-SPD mit den beiden vorerst letzten Landesvätern ihrer Partei streiten lässt. Unsozial und nicht finanzierbar finden Jochen Dieckmann und Hannelore Kraft die Vorschläge, die Steinbrück mit dem ungeliebten Hessen Roland Koch ausgearbeitet hat. Recht haben sie. Und doch führen die beiden nicht mehr auf als Schattenboxen: Zu genau wissen sie, dass ihr Einfluss im Bund begrenzt ist.

Die NRW-SPD zielt mit der Ablehnung der Steuererleichterungen für Konzerne leider nicht nach Berlin, sondern nur nach Köln, Dortmund und Münster. Durch einen immer sozialonkeliger auftretenden Jürgen Rüttgers in die Ecke gedrängt, muss sie in ihrem ehemaligen Stammland um die arbeitende Basis kämpfen.

Peer Steinbrück ist diese Logik in den eineinhalb Jahren nach seinem Abgang aus Düsseldorf fremd geworden. Als überzeugter Großkoalitionär denkt er in anderen Zusammenhängen: Rüttgers und die SPD-Wahlchancen bei der NRW-Landtagswahl 2010 sind ihm piepegal. Für ihn zählt seine Reform, sein Erfolg, und zwar jetzt. Er macht den Clement: Auch den haben die Folgen seiner Politik für die parteiinternen Nachfolger nie interessiert.