: „Die Vielfalt der Stimmen“
EURO 2014 Fünf der sechs Bremer Kandidaten diskutieren übers demokratische Miteinander
■ 38, Politikwissenschaftlerin, ist Vorsitzende der Bremer Europa-Union Bremen und Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
taz: Frau Müller, wenn Sie heute über „demokratisches Miteinander in Europa“ diskutieren – was genau ist damit gemeint?
Henrike Müller: Es wird darum gehen, wie sich die einzelnen Parteien den Austausch auf europäischer Ebene vorstellen, wie sie zur Frage der Exekutivlastigkeit des Europaparlaments stehen – und zu der seiner Rechte. Und, was sie von der Europäischen Bürgerinitiative halten.
Darüber diskutieren Sie mit allen Bremer Europa-KandidatInnen – außer Martina Pöser von den Piraten. Dabei hat die doch auch nicht weniger Chancen als der CDU-Bewerber – und Demokratisierung ist ein Kernanliegen ihrer Partei …?
Das ist bedauerlich. Ich habe alle Bremer Kandidaten eingeladen, von den Piraten aber nie eine Antwort bekommen.
Frau Pöser bestreitet, überhaupt eingeladen worden zu sein: Sie habe durch die taz überhaupt erst vom Termin erfahren …
Das verstehe ich nicht: Ich habe Anfang März eine E-Mail sowohl an die Partei als auch an alle für mich greifbaren Kandidierenden geschickt. Wahr ist, dass ich nie eine Antwort bekommen und dann auch nicht nachgehakt habe. Aber wir haben auch schon Veranstaltungen mit den Piraten gemacht. Die Europa-Union hat da keine Berührungsängste …
Also gibt es, anders als in Hamburg, keinen Vorstandsbeschluss, auf Parteien zu verzichten, deren deutsche Listen es nicht ins Europaparlament geschafft haben …?
Den Beschluss kenne ich nicht – und in Bremen gilt er definitiv nicht. Was es gibt, ist ein Beschluss aller Landesverbände der Europa- Union, der AfD und den klar rechtsextremen Parteien kein Podium zum geben.
Sollte man die nicht allmählich lernen auszuhalten?
Das kann man so sehen, absolut. Ich persönlich halte den Ausschluss allerdings in diesem Fall für richtig, weil es um konstruktive Diskussionen gehen sollte.
Erwarten Sie, dass die große Zahl Bremer KandidatInnen die hier ja notorisch schlechte Wahlbeteiligung verbessert?
Ja, das hoffe ich, und ich sehe auch Anzeichen dafür: Die Vielfalt der Stimmen und Themen ist einfach größer, wenn in der Stadt so viele unterschiedliche BewerberInnen unterwegs sind. INTERVIEW: BES
20 Uhr, Haus der Bürgerschaft, Sitzungsraum 1, Am Markt 20