: Verkehrsrowdy Olli
CDU-Landesverkehrsminister Oliver Wittke fährt seinem SPD-Bundeskollegen Wolfgang Tiefensee an den Karren
Oliver Wittke ist in Berlin. Endlich. Der große Durchbruch? Nein, der NRW-Verkehrsminister weilt nur in der Hauptstadt um mit anderen Landesverkehrsministern bei der Verkehrsministerkonferenz zu reden. Dennoch ist der CDU-Politiker richtig in Fahrt. Weil SPD-Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee das Bußgeld für besoffene, rasende und drängelde Autofahrer verdoppeln will, fuhr Wittke ihm am Mittwoch an den Karren. „Was Tiefensee da vorhat, ist reine Abzocke“, rollte der Minister über den Vorschlag hinweg. Die Zeitungen schrieben von einem „Eklat“.
Ein eklatanter Erfolg also für Wittke – das ewige Talent, den unlängst 40 Jahre alt gewordenen Jüngsten im Kabinett von Jürgen Rüttgers? Wohl kaum. Wittke wirkt in diesen Tagen eher wie ein Getriebener, der von eigenen Fehler abzulenken versucht. Pendler klagen über das Bahnchaos in NRW und langatmige Versprechungen für den neuen Wunderzug Rhein-Ruhr-Express. Zudem kritisiert die Autofahrerlobby den Minister wegen langer Staus und schlechter Straßen. Selbst Bild titelte: „Herr Minister, warum haben Sie den Wahnsinn nicht verhindert?“
Keine Frage, Wittke steht politisch im Stau. Der frühere Oberbürgermeister von Gelsenkirchen hat als Bau- und Verkehrsminister einige der zähflüssigsten Probleme des Landes zu lösen: den Infarkt des veralteten Infrastrukturnetzes und den unpopulären Verkauf von knapp 100.000 landeseigenen LEG-Wohnungen muss der Christdemokrat aus dem Ruhrgebiet öffentlichkeitswirksam verwalten.
Schon schreiben die landespolitischen Korrespondenten großer Regionalblätter den Familienvater runter. Wittke gehöre zu den „Baustellen“ im Kabinett. Alte Zitate werden ihm vorgehalten. „Ich kann auch mit Doofen“, hatte der Diplom-Geograph einst der Zeit anvertraut. Parteiintern muss er sich den Vorwurf gefallen lassen, im CDU-Bezirk Ruhrgebiet nicht aus dem Schatten des alternden Bochumer Bundestagspräsidenten Norbert Lammert herausgetreten zu sein. Wittke hat kein Landtagsmandat, keine wirkliche Hausmacht in der CDU-NRW. Politik besteht nicht nur aus Pressekonferenzen und Interviews.
Letzte Meldung: Bei der Verkehrsministerkonferenz hat sich aller Ärger in Wohlgefallen aufgelöst. Bußgeld-Erhöhungen scheinen im Prinzip nicht umstritten zu sein. Wittkes gestrige Botschaft aus Berlin: „Es hakt nirgends.“ MARTIN TEIGELER