Abzug soll Ende 2011 beginnen

AFGHANISTAN Außenminister Westerwelle kündigt Abzug der ersten deutschen Truppen im kommenden Jahr an. Verteidigungsminister ist zurückhaltender

BERLIN rtr | Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat sich auf einen Abzug der ersten deutschen Truppen aus Afghanistan Ende kommenden Jahres festgelegt. „Ende 2011 werden wir unser Bundeswehrkontingent in Afghanistan erstmals reduzieren können“, sagte Westerwelle am Donnerstag in einer Regierungserklärung zur Lage am Hindukusch. Der Minister ging damit weiter als der Fortschrittsbericht der Bundesregierung, in dem zwar der Abzugsbeginn für Ende 2011 angestrebt, der Schritt aber auch erst 2012 für möglich gehalten wird. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg äußert sich ebenfalls deutlich zurückhaltender als der Außenminister.

Er sagte laut Spiegel Online bei seinem Kurzbesuch in Afghanistan, es gebe noch keine konkreten Pläne für den Abzug der Bundeswehr aus einzelnen Provinzen im deutschen Verantwortungsbereich im Norden. „Ich bin nicht derjenige, der sagt, nächstes Jahr ziehen wir hier oder da Soldaten ab. Das wäre auch unverantwortlich“, wurde der CSU-Politiker zitiert.

Westerwelle sagte in seiner Regierungserklärung dagegen, auch Gebiete im Norden gehörten zu den ersten Regionen, die im ersten Halbjahr 2011 an die Afghanen übergeben werden sollen.

Kritik erntete die Bundesregierung von der Opposition. Über 70 Prozent der Deutschen lehnten den Einsatz in Umfragen ab, hielten Grünen-Politiker der Bundesregierung vor. Dennoch seien deutsche Soldaten bereits länger am Hindukusch im Einsatz als im Ersten und Zweiten Weltkrieg zusammen, und sie würden wohl noch weitere vier bis fünf Jahre in Afghanistan bleiben.

Die Linkspartei warf der Bundesregierung vor, die Lage in Afghanistan zu beschönigen. „Da ist kein Fortschritt. Dieser ganze Bericht ist ein Dokument des Scheiterns“, kritisierte der Linkenpolitiker Jan van Aken den Fortschrittsbericht. „Ihr Abzug ist gar kein Abzug, Ihr Aufbau ist kein Aufbau, und Ihre Terrorbekämpfung hat nichts mit Terrorbekämpfung zu tun.“