HSH Nordbank-Ausschuss will im Sommer fertig sein

UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS Ende des ersten Quartals 2011 soll der Abschlussbericht vorgelegt werden

Der Untersuchungsausschuss des Kieler Landtages zur HSH Nordbank will seinen Abschlussbericht bis zur Sommerpause vorlegen. In der Sitzung des Plenums vom 29. Juni bis 1. Juli solle das Papier diskutiert werden, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Thomas Rother (SPD). Ende des ersten Quartals 2011 soll die Beweisaufnahme beendet sein, ergänzte der Vorsitzende Wilfried Wengler (CDU). Der Schlussbericht werde die ermittelten Tatsachen und deren politische Bewertung enthalten.

Insgesamt wurden 167 Aktenordner und 25 Auskunftspersonen vernommen. Es werde geprüft, ob weitere Zeugen gehört werden sollen, hieß es. Das Gremium geht der Frage nach, wie das Institut im Zuge der Finanzkrise in eine existenzgefährdende Schieflage geraten konnte. Schleswig-Holstein und Hamburg als Haupteigentümer haben die Bank 2009 mit Milliardenhilfen gerettet.

Zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hatte der Ausschuss das frühere Vorstandsmitglied Frank Roth geladen. Der 51-Jährige wurde 2009 zu Unrecht entlassen. Er sollte angeblich Geschäftsgeheimnisse verraten haben. Die Staatsanwaltschaft Kiel und die schleswig-holsteinische Generalstaatsanwaltschaft fanden dafür keine Hinweise. Nun wird wegen falscher Verdächtigung gegen Führungspersonen der Bank ermittelt. Roth soll entschädigt werden. Er habe Äußerungen, wonach er grob, schlecht und falsch behandelt worden sei, mit einer gewissen Genugtuung zur Kenntnis genommen, sagte Roth in Kiel.  (dpa)