Schleswig-Holstein soll später wählen

NEUWAHL Ministerpräsident Carstensen geht von Wahltermin im August oder September 2012 aus

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) rechnet damit, dass die Schleswig-Holsteiner erst „zwischen August und September 2012“ den Landtag neu wählen. Die Verabschiedung des neuen Wahlgesetzes ist für kommenden März geplant. Carstensen verwies darauf, dass die Wahlkreise neu zu schneiden und Kandidatenlisten aufzustellen sind. „Außerdem müssen die Bewerber sich ihren Wählern vorstellen können.“

Der von Carstensen genannte Termin liegt deutlich später als ihn andere Koalitionspolitiker erwarten, zum Beispiel im Mai 2012. Die Opposition will bereits im nächsten Jahr neu wählen. Das Landesverfassungsgericht hatte am 30. August das Wahlgesetz für verfassungswidrig erklärt und eine Neuwahl bis Ende September 2012 angeordnet.

Zu Fragen nach möglichen Koalitionen sagte Ministerpräsident Carstensen: „Mit der SPD mit dem Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner könnte ich nicht mehr zusammenarbeiten“, in Erinnerung an die nach vielen Konflikten im Sommer des Jahres 2009 gescheiterte große Koalition an der Förde. „Mit dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen Robert Habeck könnte ich zusammenarbeiten.“

Exzellent laufe die Zusammenarbeit mit der FDP. Auch für die Zukunft müsse ein Bündnis mit den Liberalen das Ziel sein. Zu deren Fraktionschef Wolfgang Kubicki habe Carstensen Vertrauen. „Ich habe auch nichts dagegen, dass er sich manchmal überschätzt und mich unterschätzt.“  (dpa/taz)