Hartz IV – Lösung erst 2011

BERLIN rtr | Mit einem Durchbruch im Streit zwischen Regierung und Opposition über höhere staatliche Hilfen für Langzeitarbeitslose ist erst im kommenden Jahr zu rechnen. Die von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) geleitete Arbeitsgruppe beriet am Dienstag einen Fahrplan zur Lösung des Konflikts. Die Opposition lehnt die von der Bundesregierung geplante Erhöhung des Arbeitslosengeldes II um fünf auf 364 Euro als zu niedrig und verfassungswidrig ab und fordert zudem einen Mindestlohn. Unterarbeitsgruppen sollen nun Kompromisse in Detailfragen suchen und damit eine Einigung vorbereiten. Dies werde voraussichtlich bis ins neue Jahr dauern, sagte von der Leyen.