Steinmeier kündigt Rückzug an

SPD So will der Fraktionschef dazu beitragen, dass die Sozialdemokraten wieder stärkste Partei werden: schneller Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und schnelle Einigung mit Merkel bei Hartz IV

BERLIN taz/dpa | Der gescheiterte Kanzlerkandidat und amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier hat die Feiertage genutzt, um seine Pläne für das neue Jahr vorzustellen. 2011 könne es gelingen, „die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen“, sagte Steinmeier der Bild am Sonntag. Die Ausgangslage sei „gut“. Als eines der ersten politischen Vorhaben kündigte Steinmeier an, einen konkreten Termin für den Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan durchzusetzen. Die SPD werde der Verlängerung des Afghanistan-Mandats im Januar nur zustimmen, wenn der Rückzug 2011 anlaufe. Dies sei für seine Partei „eine Frage der Glaubwürdigkeit“. Zu den Verhandlungen mit der Regierung über die Hartz-IV-Reform sagte Steinmeier: „Wir wollen eine schnelle Einigung.“ Als Forderung nannte Steinmeier einen „transparent berechneten Regelsatz“, von einer Erhöhung des Regelsatzes sprach er nicht. LKW

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