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Archiv-Artikel

IN ALLER KÜRZE

OB-Pirouette gebilligt

Die Neubewertung der Beurlaubung von Ex-Oberbürgermeister Jörg Schulz durch den Bremerhavener Magistrat wird durch die Kommunalaufsicht nicht beanstandet. Das erklärt der zuständige Innensenator Ulrich Mäurer. Am 22. Dezember hatte der Magistrat Schulz’ Ankündigung gebilligt, seine Entlassung aus dem Richteramt zu beantragen. Die Rückkehr ins Richteramt war jedoch Voraussetzung für die Neuwahl des Oberbürgermeisters. Die Grünen klagen gegen das Verfahren.

Üblicher Silvester-Alarm

Mehr als 220 Einsätze bewältigte die Bremer Polizei in der Silvesternacht – eine übliche Größenordnung. Das erstmals erlassene Feuerwerks-Verbot auf dem Marktplatz ist nach Polizeiangaben „insgesamt erfolgreich“ umgesetzt worden. Auch aus Sicht der Feuerwehr blieb der Jahreswechsel mit 35 Einsätzen „im Rahmen“. Das Einsatzspektrum habe sich vom brennenden Müllcontainer über Wasserrohrbrüche bis zum „ausgedehnten Wohnungsbrand“ erstreckt. Von Böen fehlgeleitete Raketen verursachten drei Balkonbrände in Gröpelingen. Der Rettungsdienst hatte rund 100 Einsätze.

UETD gegen Profiling

Gegen die „Vorverurteilung von Flugreisenden“ protestiert der Bremer Landesverband der „Union Europäisch-Türkischer Demokraten“ (UETD). Das vom designierten Präsidenten des Deutschen Flughafenverbandes angeregte „Profiling“ von Passagieren nach israelischem Vorbild bedeute eine Stigmatisierung. Wenn Sicherheitskontrollen vom Alter, ethnischer Herkunft oder anderen persönlichen Daten wie etwa Religion des Fluggastes abhängig gemacht würden, stehe das in keinem Verhältnis zu derem Nutzen, so der Vorsitzende der UETD-Bremen, Adnan Erol. (taz)