Der Bürgermeister und der OB-Zombie

ANTRITT Heute wird Melf Grantz (SPD) als Bürgermeister Bremerhavens vereidigt. Obwohl sie ihn mögen, erwägen die Grünen gegen seine Einsetzung zu klagen – wegen Tricksereien beim Abgang des Vorgängers

„Jörg Schulz kann und wird nicht zurück kommen“

Stadtverordneten-Chef Beneken

Artur Beneken (SPD) plant keine große Feier. „Wer kommt, kommt, wer nicht will, bleibt eben weg.“ Heute Mittag wird der Vorsteher der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung den neuen Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) vereidigen – „genau so, wie es bei uns in der Verfassung steht,“ sagt Beneken.

Claudius Karminiarz sieht das ganz anders. Der grüne Stadtverordnete glaubt, dass Beneken einen großen Fehler, womöglich Rechtsbruch, begeht wenn er Grantz zum OB macht – denn dieses Amt sei von 1999 bis heute von dem Sozialdemokraten Jörg Schulz besetzt. „Und zwei Oberbürgermeister darf es nicht geben“, sagt der Grüne.

Voriges Jahr hatte Schulz den Bremerhavener Magistrat um seine Beurlaubung gebeten – und dabei „über seine wahren Absichten getäuscht“, so Karminiarz. Seine Behauptung, er wolle zurück auf seinen vor elf Jahren verlassenen Richterposten, sei nur vorgeschoben gewesen. Tatsächlich hatte Schulz sich nach seiner Beurlaubung als OB zum 31. Dezember, auch ab dem 3.1. vom Richteramt beurlauben lassen. So konnte er in eine private Anwaltskanzlei einsteigen – und gleichzeitig seine Pensionsansprüche wahren. „Veheerend für die Politikverdrossenheit“, seien solche Winkelzüge, sagt Karminiarz. Zwar scheiterte er mit einer ersten Beschwerde bei der Kommunalaufsicht und einem Eilantrag beim Verwaltungsgericht – doch aufgeben will er nicht. „Wir erwägen Beschwerde gegen die Amtsausübung von Melf Grantz.“ Dabei gehe es ihm gar nicht gegen diesen: „Politisch können wir mit Grantz leben. Das ist ein erfahrener, integrativer Typ.“ Im Gegensatz zu Schulz: „Dem trauen wir nicht mehr.“ Karminiarz fürchtet, Schulz könne in sein Amt zurück wollen.

Stadtverordneten-Vorsteher Beneken schließt das aus. Schulz’ Absetzung sei gerichtlich bestätigt – alles andere „bilden die Grünen sich ein“. Schulz „kann und wird aus juristischen und politischen Gründen nicht zurück kommen.“ CHRISTIAN JAKOB