Herausforderung I: Darfur

Die Eskalation der Krise um Darfur im Sudan hat für den scheidenden UN-Generalsekretär Kofi Annan derzeit oberste Priorität. Nach geltender UN-Beschlusslage soll in Sudan die größte UN-Blauhelmmission der Welt entstehen, mit bis zu 40.000 Soldaten in Südsudan und Darfur. Sudans Regierung lehnt jedoch die Erweiterung der bestehenden UN-Mission in Südsudan auf Darfur strikt ab und hat seit September eine erneute Serie von Militäroffensiven in der Region eingeleitet, wo seit 2003 mindestens 200.000 Menschen getötet und mehr als zwei Millionen vertrieben worden sind. UN-Helfer bezeichnen Darfur mittlerweile als die größte humanitäre Katastrophe der Welt. Sollte Sudans Regierung nicht einlenken, drohen unilaterale Militäraktionen seitens der USA.

Hinter dem Darfur-Streit steckt ein Grundsatzdilemma der UNO: die Verhinderung von Völkermord. Nachdem Kofi Annan als UN-Untergeneralsekretär 1994 ein Eingreifen gegen die Vorbereitung des Genozids in Ruanda verhinderte, hat er als Generalsekretär die völkerrechtliche Neuerung der „Schutzverantwortung“ (Responsibility to Protect) „als Basis für kollektives Handeln gegen Genozid, ethnische Säuberung und Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ auf den Weg gebracht. Auf dem UN-Weltgipfel im September 2005 wurde dieses Konzept, das auch präventives militärisches Eingreifen zum Schutz bedrohter Bevölkerungen vor ihrer Regierung vorsieht, förmlich von der Staatengemeinschaft gebilligt. Darfur gilt als Testfall für seine Umsetzung. D.J.