„Freiheit“ stinkig über Parteitagsflop

WAHLKAMPF Wut bei Stadtkewitz über Parteitags-Absage: Antifa sei so schlimm wie die „SA“

René Stadtkewitz’ Weg führte am Dienstagabend zuerst in den Polizeiwagen, um geschützt vor lärmenden Gegenprotestlern das weitere Vorgehen zu besprechen. Den ersten Landesparteitag seiner kürzlich gegründeten „Freiheit“-Partei wollte Stadtkewitz begehen – doch der platzte mangels Räumlichkeit (taz berichtete). Erst kündigte ein Charlottenburger Hotel. Dann, wenige Stunden vorm Parteitag, das Ausweichquartier, die GLS-Sprachschule in Prenzlauer Berg.

Stadtkewitz und drei Dutzend Anhänger trafen sich dennoch auf dem Bürgersteig vor der Schule zu einer improvisierten Pressekonferenz, umkreist von Gegendemonstranten. „Nazis, Freiheit, CDU – den Rassisten keine Ruh“, skandierten die und schlugen auf Töpfe. Die Polizei riegelte mit einem Großaufgebot die Kastanienallee ab. „Was ist los in diesem Land“, schimpfte Stadtkewitz. „Wie weit gehen die Linken?“ Man werde sich „von diesen Verrückten“ nicht einschüchtern lassen.

Am Mittwoch legte Stadtkewitz nach, mit einem „Offenen Brief an die politische Linke“. Am Dienstag habe „der Faschismus gewonnen und die Demokratie verloren“. Nur wenig unterscheide die Antifa von der Nazi-SA, wenn sie Andersdenkenden Gewalt androhe und ein Klima der Einschüchterung schaffe. Der Parteitag werde nachgeholt.

In Berlin müssen neue Parteien bis Mitte Mai dem Landeswahlausschuss eine Satzung, ein Parteiprogramm, den Nachweis eines satzungsgemäßen Vorstands und einen Wahlantrittsbeschluss vorlegen. Das wollte die rechtspopulistische „Freiheit“ am Dienstag beschließen.KONRAD LITSCHKO