Am Donnerstag blickt der Freytag zurück

Zum bevorstehenden Amtswechsel klopfte sich gestern der künftige Finanzsenator Michael Freytag auf die eigene Schulter. Mietervereine, Naturschutzverbände und Opposition bewerten Freytags bisherige Senatsarbeit ganz anders

Zum Abschied leise servus sagen – das ist nicht die Sache von Michael Freytag. Vor seinem Wechsel in die Finanzbehörde am 2. Januar nutzte der Kronprinz der Hamburger CDU gestern die Gelegenheit, seine Erfolgsbilanz der Arbeit der Stadtentwicklungs- und Umweltbehörde zu ziehen, die ab Januar von ihrem bisherigen Staatsrat Axel Gedaschko (CDU) geleitet werden soll.

Dabei hob Freytag hervor, dass Hamburg die Naturschutz-Hauptstadt der Republik sei, die prozentual mehr Naturschutzfläche ausweise als jedes andere Bundesland und in seiner Amtszeit noch einmal um 630 Hektar Naturschutzgebiete zugelegt habe. Ein Beitrag zum Klimaschutz sei, dass Hamburg über die weltweit größte Busflotte verfüge, die mit regenerativ erzeugtem Wasserstoff betrieben wird.

Durch gezielte Wohnbauprogramme und die enge Zusammenarbeit mit der Wirtschaft sei zudem die Bautätigkeit und die Aufwertung zahlreicher Wohnquartiere in Schwung gekommen. Projekte wie die Hafencity samt Überseequartier und Elbphilharmonie, die Flughafen-S-Bahn und die Umgestaltung von Jungfernstieg oder Spielbudenplatz seien unter seiner Regie vorangekommen oder abgeschlossen worden. Da sein Amt die früher getrennten Behörden für Bau, Umwelt und Stadtentwicklung vereint habe, gebe es nun „Lösungen aus einem Guss“ und weniger Bürokratie bei der Projekt-Abwicklung.

Bei der Aufzählung seiner politischen Misserfolge zeigte sich Freytag schmallippiger, sagte nur, dass es „ein Fehler“ gewesen sei, die Verlagerung des Planetariums über das Knie zu brechen, ohne ein Nutzungskonzept für den bisherigen Standort im Stadtpark in petto zu haben.

Freytags Kritikern fällt da schon mehr ein. Der Verein „Mieter helfen Mietern“ betont, mit nur 286 geförderten Neubau–Mietwohnungen in 2005 habe Freytag „die schlechteste Wohnungsbaubilanz seit Jahren“ aufzuweisen. Statt bezahlbarem Wohnraum fördere die Stadt nur „prestigeträchtige Projekte“.

Für SPD und GAL war der Senator vor allem ein „schwarzer Freytag für die Umwelt“, da er den Klimaschutz aus dem Visier verloren habe. Mehrere Naturschutzverbände warfen Freytag „die Zerschlagung des Naturschutzes“ durch die Abwicklung einer eigenständigen Umweltbehörde und die Verlagerung von Naturschutzaufgaben in die Bezirke vor. Marco Carini