China fühlt sich ringsum bedroht

Peking rüstet auf, wegen Nordkorea, Japan und Taiwan. Letzteres kauft neue Waffen

PEKING/BERLIN dpa/rtr/taz ■ Die Regierung der Volksrepublik China hat ihre steigenden Militärausgaben mit neuen Gefahren für Chinas Sicherheit begründet. Nordkoreas Atomtest, die „stärker nach außen gerichtete“ militärische Haltung Japans und der Streit mit Taiwan erforderten eine Verstärkung von Marine und Luftwaffe, heißt es in einem gestern veröffentlichten Weißbuch zur Verteidigung.

Chinas steigende Rüstungsausgaben hatten zuletzt zu Spannungen mit den USA geführt, wo man fürchtet, das Kräftegleichgewicht in Asien könnte sich verschieben. China will die Kampffähigkeit und atomare Verteidigung der Marine ausbauen und die Luftwaffe neben der reinen Landesverteidigung auch zu offensiven Einsätzen befähigen.

Nach offiziellen Angaben lagen die chinesischen Militärausgaben dieses Jahr bei rund 36 Milliarden Dollar, etwa 15 Prozent höher als im Vorjahr. Ausländische Experten vermuten eine weitaus höhere Summe.

Das Weißbuch verurteilt auch Taiwans Streben nach Unabhängigkeit. Taiwan rüstet seinerseits auch auf. Nachdem die Opposition in Taipeh zwei Jahre lang eine Entscheidung über umstrittene Rüstungskäufe aus den USA blockiert hatte, entschieden die Parlamentarier gestern, einen Teil des Geschäfts auf den Weg zu bringen. Taiwan will von den USA Raketenabwehrsysteme, U-Boote und Anti-U-Boot-Waffen im Gesamtwert von 18 Milliarden Dollar kaufen. Der Entscheidung war verstärkter Druck aus den USA vorangegangen. Kritiker hatten Proteste gegen die Rüstungskäufe organisiert. Im Gegenzug wirbt Taiwans Verteidigungsministerium seit Monaten mit einer Großkampagne für den Waffenkauf. KEL