Merkel bei Bush

Wenn Angela Merkel morgen nach Washington fliegt, dann gehört auch die Produktpiraterie zu den Themen, die sie mit Präsident Bush besprechen wird. Denn die Bundesregierung will in den nächsten Wochen die Zusammenarbeit der EU mit den USA vorantreiben. Nach Informationen des Handelsblattes strebt das Kanzleramt dazu ein Abkommen an, das enge transatlantische Absprachen bei Regulierungs- und Patentbehörden, Standardsetzung, Kapitalmarktgesetzen und der Forschungsförderung vorsieht.

Merkel wird in Washington erstmals als EU-Ratsvorsitzende auftreten, nachdem Deutschland am Montag den Vorsitz von EU und G 8 übernommen hat. Für das Abkommen hätten Kanzleramt, Wirtschafts-, Außen- und Finanzministerium eine Reihe konkreter Initiativen für die Bereiche Energie, geistiges Eigentum, Standardsetzung und Finanzmärkte schriftlich vorgelegt, schreibt das Blatt. Beispielsweise sollten die EU und die USA gemeinsame Zulassungskriterien für elektrische Geräte, Maschinenbau und Medizintechnik vereinbaren. Nach Planung der Bundesregierung sollen konkrete Schritte in den kommenden drei Monaten mit den USA und anderen europäischen Partnern sowie mit der EU-Kommission besprochen werden. Die Verhandlungen über das Rahmenabkommen sollten dann auf dem EU-USA-Gipfel im April begonnen werden. AP, TAZ