PERSONALKARUSSELL IM IRAK: BUSH SCHICKT POTENZIELLE KRITIKER HEIM
: Das Fiasko geht weiter
US-Präsident George W. Bush hat praktisch die gesamte militärische und politische Führungsspitze der USA im Irak ausgewechselt. Und das, wenige Tage bevor er seine „neue Strategie“ für den Irak der amerikanischen Öffentlichkeit vorstellen will. Das Personalkarussell soll offenbar auch dem letzten klarmachen, dass Bush zwar von den Empfehlungen der so genannten Iraq Study Group unter Leitung des früheren Außenministers James Baker nichts hält – es aber mit der „Wende“ in der Irakpolitik trotzdem ernst meint.
Nur: Bei näherem Hinsehen stimmt das überhaupt nicht. General John Abizaid, Oberbefehlshaber im Irak, hat seinen Rücktritt schon vor längerer Zeit angekündigt. General George Casey wird offenbar deshalb ausgewechselt, weil er mit Bushs Vorstellungen einer Truppenaufstockung im Irak nicht einverstanden ist. US-Botschafter Khalilzad, selbst Sunnit und jetzt als Nachfolger John Boltons bei den Vereinten Nationen vorgesehen, soll offenbar gehen, weil er wegen einer zu kritischen Haltung gegenüber der schiitisch dominierten irakischen Regierung aufgefallen sei. Kurz: Bush sortiert nicht diejenigen aus, die für das bisherige Fiasko zuständig sind. Sondern die, die das künftige Fiasko kritisieren könnten.
Mit dem, was die US-amerikanischen WählerInnen am 7. November zum Ausdruck brachten, hat all das so viel zu tun wie mit den Forderungen der neuen demokratischen Mehrheit im Kongress: nichts. Bush agiert getreu seiner Vision, es im Irak doch noch reißen zu können. Man muss nicht übertrieben pessimistisch veranlagt sein, um diese Vorstellung scheitern zu sehen. Spätestens seit den skandalösen Umständen der Hinrichtung Saddam Husseins scheint jeglicher Glaube an die Fähigkeit oder auch nur den Willen der amtierenden irakischen Regierung, tatsächlich eine Befriedung des Landes unter Einbeziehung aller Bevölkerungsgruppen zu erreichen, fehl am Platze. Darauf, genau dieser Regierung zu mehr Macht zu verhelfen, wird sich aber auch in Zukunft die US-Strategie stützen. Es ist ein Trauerspiel, aber wohl die Wahrheit: Das kann nicht gut ausgehen. BERND PICKERT
