Grüne fordern EU-Konvent

BERLIN taz ■ Um Europa doch noch eine Verfassung zu geben, empfehlen die Grünen im Europäischen Parlament (EP) eine radikale Vereinfachung des bisherigen Entwurfs. Das 482 Seiten dicke Konvolut solle auf die Grundrechte, das Zusammenwirken der Institutionen, eine Revisionsklausel und zwei Anhänge zur sozialen Identität Europas und zur Subsidiarität beschränkt werden, sagte gestern Daniel Cohn-Bendit, Fraktionschef der Grünen im EP. Grüne Politiker tagten in Berlin, um ihre Forderungen zur deutschen Präsidentschaft der EU zu formulieren. Den bisherigen Entwurf der Verfassung hatte die Bevölkerung in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt. Als neuen Anlauf schlagen die Grünen vor, abermals einen Konvent einzuberufen. Eine Konferenz der Regierungen reiche nicht. KOCH