: Sozialliberale Spekulationen
ROT-GELB Kann die SPD auch mit der FDP? Nein, sagt der Spitzenkandidat. Ja, sagen andere Genossen
Rund zwei Wochen vor der Bürgerschaftswahl hat Hamburgs früherer SPD-Bürgermeister Henning Voscherau seiner Partei eine Koalition mit der FDP empfohlen. Falls die Liberalen die Fünf-Prozent-Hürde schafften, wäre Rot-Gelb die angenehmere und stadtverträglichere Lösung, sagte er dem Magazin Focus. Für die Sozialverträglichkeit dieser Option werde die SPD sorgen. Eine rot-grüne Koalition lehnt Voscherau hingegen ab. „Die unideologischen Salon-Grünen haben es aufgrund von Fehlleistungen und Verfilzung am meisten verdient, in der Opposition zu landen“, sagt er.
SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz strebt hingegen nach wie vor ein rot-grünes Bündnis an. „Angesichts des Zustandes der FDP im Bund wie auch in Hamburg ist es nicht nur unwahrscheinlich, dass die die Bürgerschaft erreichen, sondern man kann auch mit gutem Ernst sagen: Die Hamburger SPD ist die Alleinerbin der sozialliberalen Tradition der Stadt“, sagte Scholz der Welt am Sonntag. Wenn man den Umfragen glauben dürfe, gebe es jedoch Unions- oder FDP-Wähler, die sich diesmal für die SPD entscheiden würden. Er selbst rechne fest mit einer Mehrheit für die Sozialdemokraten.
Indes hat der SPD-Kreisverband Eimsbüttel ein Thesenpapier mit dem Titel „Für eine liberale Sozialdemokratie“ lanciert. Unter anderem schlagen die Verfasser darin eine „Agenda 2020“ vor. Die SPD sei „die einzig wahre liberale Partei der Bundesrepublik“, heißt es in dem Papier.
Nicht nachgekommen waren die liberalen Genossen damit einer Bitte Scholz’, die AG offiziell erst nach der Wahl zu gründen. Scholz hatte damit Spekulationen um eine rot-gelbe Regierung verhindern wollen. FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding hat sich schon gesprächsbereit gezeigt. (dpa/taz)