Aus drei mach eins

Wuppertal, Solingen und Remscheid sollen eins werden, fordert Düsseldorfs Regierungspräsident Büssow. Doch die bergischen Städte wehren sich: Den Bürgern sei so eine Fusion nicht zuzumuten

VON NATALIE WIESMANN

Die Bezirksregierung Düsseldorf drängt die Städte Wuppertal, Solingen und Remscheid zu einer Fusion. Regierungspräsident Jürgen Büssow (SPD) hat sogar schon über den Namen für die neue 630.000-Einwohner-Kommune nachgedacht: „Die Stadt könnte Berg oder Berg-City, heißen“, sagte er auf einer Veranstaltung der FDP-Ratsfraktion Wuppertal. Büssow hofft auf Einsparmöglichkeiten – denn die drei Kommunen sind allesamt hoch verschuldet.

Für die betroffenen Städte kommt eine Fusion trotzdem nicht in Frage. „Wir können das nicht gegen den Willen der Menschen forcieren“, so Martina Eckermann, Sprecherin der Stadt Wuppertal. Bei einer Spontan-Befragung des WDR sei zu spüren gewesen, dass es „in der Bevölkerung teilweise große Bedenken gibt“. Auch Nordrhein-Westfalens FDP-Innenminister Ingo Wolf erteilte dem Plan des Regierungspräsidenten eine klare Absage: „Eine Zusammenlegung von Wuppertal, Solingen und Remscheid steht nicht zur Debatte“, sagte Wolf der Westdeutschen Zeitung.

Dabei arbeiten die Städte im so genannten Bergischen Dreieck bereits auf mehreren Ebenen zusammen. Für städtebauliche und Tourismus-Projekte wurden sie im Rahmen der Regionale 2006 vom Land mit insgesamt 45 Millionen Euro gefördert. Die Volkshochschulen Wuppertal und Solingen haben ihre Zentralen zusammengelegt. In Wuppertal entsteht auch eine gemeinsame Feuerwehr-Leitstelle – gegen diese Funktion hat es 2004 ein erfolgloses Bürgerbegehren in Solingen gegeben: „Die Menschen hatten Angst, dass die Feuerwehr nicht mehr rechtzeitig da ist“, sagt Stadt-Sprecherin Eckermann.

Widerstand bei der Bevölkerung prognostiziert auch Remscheids Sprecher Sven Wirtz. „Eine Gemeindegebietsreform löst immer große Emotionen aus.“ Die Remscheider Stadtteile Lüttringhausen und Lennep, die bereits 1929 eingemeindet wurden, hätten heute immer noch keine Remscheider Identität. Überhaupt sei eine Zusammenlegung der drei bergischen Städte unzumutbar: „Es kann nicht sein, dass Remscheider Bürger auf ein Amt nach Wuppertal fahren müssen.“

Die Bezirksregierung jedoch hat dafür kein Verständnis. „Wenn man denn Bürgern oft genug sagt, dass sie ihre Identität so verlieren, dann glauben die das auch irgendwann“, kritisiert Holger Olbrich, Leiter der Kommunal- und Finanzaufsicht. Er jedenfalls kenne „keine einzige Studie“, die besage, dass die Städtefusion abgelehnt werde. „Es erwartet doch niemand von den Bewohnern, dass sie ihre Identität aufgeben.“ Außerdem würden auch nicht alle bisherigen Anlaufstellen und Ämter geschlossen. Dagegen berge die Fusion ein „riesiges Einsparpotenzial“ in der Verwaltung, betont Olbrich: „Wir könnten 43 Millionen einsparen – so viel, wie die Stadt Remscheid jährlich Defizit macht.“ Die bergischen Städte geben gemeinsam 250 Millionen Euro im Jahr mehr aus, als sie einnehmen.

Eine gemeinsame bergische Stadt wünscht sich Regierungspräsident Büssow bereits für das Jahr 2009. „Das ist sicherlich eine Vision“, gibt Olbrich aber zu. „Wenn die Städte nicht wollen, können wir das nicht gegen ihren Willen durchdrücken.“