: Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?
Die CSU verstrickt sich in Personalfragen, Stoiber steht unter Druck. Dass die bayrische SPD es da nicht hinbekommt, vor diesem Hintergrund wie die bessere Staatspartei dazustehen, macht sie gerade schon wieder sympathisch
taz: Was war schlecht in der letzten Woche?
Friedrich Küppersbusch: Die ARD hat immer noch keinen Digitalkanal, auf dem sie ihre Gremiensitzungen überträgt („Comedy Decentral“).
Was wird besser in dieser?
Stoiber will an der Basis um seinen Job kämpfen. Er käme also jeden Sonntag – egal, wer moderiert.
Der Gesundheitsreform steht. Ist das Merkels Verdienst?
Jedes Mal, wenn jetzt einer „Durchbruch“ ruft, muss ich an Blinddarm denken.
Gehören Sie zu den Glücklichen, die verstanden haben, was dieser Gesundheits-Kompromiss bedeutet?
Stellt sich die Frage ob man glücklich wäre, hätte man verstanden, was da kommt? Durch den Einheitsbeitrag aus dem Gesundheitsfonds wird sich dem Verbraucher schnell zeigen, ob seine Kasse vernünftig wirtschaftet oder ständig Nachschlag will. Die Privatkassen müssen, wenn auch sehr eingeschränkt, einen sozialeren Basistarif anbieten. Unwirtschaftliche Kassen dürfen fusionieren. Das kann man zu der Tendenz zusammenfassen, es mal weniger mit Leistungskürzungen zu versuchen, sondern den Verwaltungswasserkopf beim Geldverbrennen zu hemmen. Dadurch habe ich das Gefühl, dass die Reform gut sei – und dadurch wiederum das Gefühl, das ich sie nicht verstanden habe.
Stoiber strauchelt, die Gesundheitsreform wird ohne CSU gemacht. Wird die CSU zu einer Regionalpartei ohne bundespolitischen Einfluss?
Traditionell opponierte die CSU aus Bayern gegen die Bundesregierungen – bevorzugt gegen jene, an denen sie selbst beteiligt war. Zuletzt zielte umgekehrt Seehofer aus Berlin, etwa beim „Gammelfleisch“, auf Fehler in der bayerischen CSU-Regierung. Seit Stoibers Beharren, gegen Schröder scheitern zu dürfen, stehen Personalfragen im Vordergrund – Merkel gibt die Gentlefrau, genießt und schweigt.
Stoiber lässt keine Fettnapf aus, trotzdem bleibt die CSU in Bayern die stärkste Partei. Was müsste passieren, damit die CSU in Bayern nicht mehr die Staatspartei ist?
Laut Stern-Umfrage liegt sie nur noch bei 45 Prozent, das rauscht gerade steil ab. Die bayerische SPD begeht dieses Jahr „50 Jahre Opposition“ und erlag dort der Versuchung, irgendwie noch linker als die irrlichternd auch soziale CSU aufzutreten. Wegen der „Agenda“ traten ganze Ortsvereine aus. In Rheinland-Pfalz gelang hingegen die Wende mit Scharping und Beck-Leuten, die von konservativem Spitzenpersonal schwer zu unterscheiden sind. In NRW brach umgekehrt eine SPD-Monarchie: Die Staatspartei muss abgewirtschaftet haben und die Opposition wie die bessere Staatspartei aussehen. Dass die bayerische SPD das nicht hinbekommt, macht sie ja auch wieder sympathisch.
Noch nie wirkten die CSU-Minister so einflusslos und blass wie derzeit in der großen Koalition. Warum?
Es sind nur zwei, ein ausgewilderter Adlatus und ein Brutus im Wartestand. Das CSU-Ergebnis bei der BT-Wahl war schon schlecht, den Rest ruinierte Supersuppenkasper Stoiber.
Nehmen wir mal an, Sie wären Stoiber: Was würden Sie tun?
Man soll von fremden Onkels nichts annehmen.
Die Grünen haben die Familie als ihr Thema entdeckt. Die Grünen-Politikerin Göring-Eckart meint sogar, die Familie sei „ein Wert an sich“. Ist das eine Rückkehr zu Adenauer? Oder spricht daraus einfach nur eine pragmatische Anerkennung der Tatsachen?
Zunächst mal anerkennen die Grünen damit, wo heute ihre Wähler sitzen. Der grundgesetzliche Schutz von „Ehe und Familie“ ist reaktionär – nicht aber Künasts „Familie ist da, wo Kinder sind“. Göring-Eckart hat anderen die Perspektive voraus, dass ein autoritärer Staat Familien als machtresistente Inseln bekämpft – wie es die DDR und auch der NS-Staat tat.
Der rot-rote Senat in Berlin will Wolf Biermann nicht zum Ehrenbürger der Stadt adeln. Ist das ein Fehler?
Den Titel will ihm eine Lobby antun, der unter anderem auch Helmut Kohl angehört. Manche mögen denken, dass er das nicht verdient hat.
Und was macht Borussia Dortmund?
Nach Maarwijk scheint auch sein Buddy Pienaar entsorgt zu werden, Röber bekommt hingegen seinen Marcelinho nicht. Egal, Rückrundenauftakt in zwölf Tagen daheim gegen Bayern, wenn die Gegner schwerer werden, können wir ja noch mal gucken.
FRAGEN: SR