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Archiv-Artikel

SPD-Spitze sieht „Tragfähigkeit“

BERLIN dpa ■ Die SPD-Führung sieht in den Vereinbarungen mit der Union zur Gesundheitsreform einen „tragfähigen Kompromiss“. Das SPD-Präsidium wertete es gestern als ihren Haupterfolg, dass eine Versicherungspflicht für alle erreicht worden sei. Es sei aber klar gewesen, dass sich die SPD nicht in allen Punkten gegenüber der Union habe durchsetzen können, sagte Generalsekretär Hubertus Heil in Berlin. Nach seinen Angaben gab es im Präsidium von keinem Teilnehmer Kritik an den ausgehandelten Ergebnissen. Die Parteilinke Andrea Nahles, die klare Vorbehalte angemeldet hatte, fehlte allerdings. Heil rechnet mit einer breiten Mehrheit in der Bundestagsfraktion für die Gesundheitsreform. Die SPD-Abgeordneten wollten sich gestern noch in einer Sondersitzung damit befassen.